Parteibühne des FBP-Landtagsabgeordneten Daniel Seger
Wer die politische Diskussion der letzten Wochen verfolgt, könnte meinen, die Herausforderungen in unserem Bildungssystem seien gemeinsam mit Daniel Oehry ins Regierungsgebäude eingezogen. Eineinhalb Jahre ist der neue Bildungsminister im Amt – und schon wird mit bemerkenswerter Akribie nach Fehlern gesucht.
Dabei lohnt sich ein Blick auf den Kalender. Acht Jahre lang lag das Bildungsressort in der Verantwortung der VU. In dieser Zeit wurden viele Entscheidungen getroffen, Strukturen geprägt – und eben auch Pendenzen hinterlassen. Das ist nichts Ungewöhnliches. Politik ist ein fortlaufender Prozess. Seltsam wird es aber, wenn nach einem Regierungswechsel der Eindruck erweckt wird, als hätten bestehende Probleme keine Vorgeschichte.
Die Berufsmaturitätsschule ist dafür ein gutes Beispiel. Bereits seit mehreren Jahren war bekannt, dass die Anerkennung in der Schweiz langfristig neu geregelt werden musste und dafür zusätzliche Anforderungen gelten würden. Im Oktober-Landtag wurde nun das neue Abkommen beraten. Dass das vorgesehene Französisch-Modul noch nicht rechtzeitig bereitstand, wurde zu Recht kritisiert.
Entscheidend ist aber auch: Alle 25 anwesenden Abgeordneten stimmten dem Abkommen zu. Die gefundene Lösung war damit politisch unbestritten. Kritisiert wurde die Umsetzung – nicht das Resultat.
Auch beim Schulamt hat Daniel Oehry weder eine heile Welt noch eine grüne Wiese übernommen. Als Probleme sichtbar wurden, hat er reagiert, die Situation analysiert, organisatorische und personelle Massnahmen eingeleitet und begonnen, wieder Stabilität zu schaffen. Kritik gehört zur Politik. Und selbstverständlich trägt ein Minister Verantwortung für sein Ressort. Politische Verantwortung beginnt nicht erst am Tag eines Regierungswechsels.
Wer acht Jahre lang selbst für die Bildungspolitik verantwortlich war, sollte deshalb auch einen Blick darauf werfen, welche Themen und Strukturen nach diesen acht Jahren vorhanden waren. Gerade die BMS zeigt: Die Herausforderung war seit Jahren bekannt, der neue Minister übernahm sie – und hat eine Lösung auf den Tisch gelegt, der am Ende der gesamte Landtag zugestimmt hat.
Fehler zu suchen ist einfach. Bestehende Probleme zu lösen ist schwieriger. Genau daran sollte sich Bildungspolitik messen lassen.
BILD: FBP-Landtagsabgeordneter Daniel Seger



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