Es ist wieder so weit. Tausende werden am Staatsfeiertag ins Städtle und auf die Schlosswiese strömen. Politiker werden in die Kameras lächeln, Hände werden geschüttelt, und gerne wird ein Selfie mit Mitgliedern des Fürstenhauses oder Bischof Elbs gemacht. Liechtenstein präsentiert sich an diesem Tag als geeintes Land. Doch ist diese Einigkeit wirklich so gross, wie die Bilder vermuten lassen?
Gastbeitrag: Martin Seger, DpL-Abgeordneter
Für Gott:
Seit der Einsetzung von Bischof Benno Elbs ist es ruhiger geworden um unsere Landeskirche. Die jahrelangen Konflikte scheinen abgeklungen. Doch voller sind die Kirchen deshalb nicht geworden. Vielleicht ist es sogar zu ruhig geworden. Gerade bei grundlegenden gesellschaftspolitischen Fragen wäre eine klare Stimme zu erwarten, etwa in der Debatte um die Fristenlösung. Immerhin nimmt die katholische Kirche in der liechtensteinischen Verfassung bis heute eine besondere Stellung ein.
Umso bemerkenswerter ist, wie weit sich die politische Argumentation inzwischen von diesem Fundament entfernt hat. Wenn Regierungschefin Brigitte Haas die Fristenlösung mit dem Argument für verfassungskonform hält, die Verfassung definiere nicht, wann menschliches Leben beginne, dann zeigt dies einen tiefgreifenden Wandel. Man kann diese Haltung teilen oder ablehnen. Aber man sollte ehrlich aussprechen: Zwischen dem verfassungsmässigen Bekenntnis zur katholischen Kirche und der politischen Wirklichkeit ist eine beträchtliche Distanz entstanden.
Für den Fürsten:
Auch dort sind die Risse kaum zu übersehen. Die Gräben zwischen dem Fürstenhaus und Teilen der Bevölkerung dürften seit vielen Jahren nicht mehr so sichtbar gewesen sein wie heute. In den sozialen Medien wird offen über die Zukunft der Monarchie debattiert. Die Junge Liste formuliert ihre Haltung unmissverständlich: «Die Junge Liste hat keine Gelegenheit ausgelassen, die Monarchie in Liechtenstein zu kritisieren. Es ist deshalb nicht überraschend, dass wir sie als Staatsform ablehnen.» Kritik an der jetzigen Staatsform zu üben, ist durch das demokratische Recht der freien Meinungsäusserung gedeckt. Gleichzeitig muss man aber die Frage stellen, wohin sich unser Staatswesen langfristig entwickeln soll. Die Forderungen der Freien Liste nach dem Wahlalter 16 und einem Ausländerstimmrecht würden die politische Landschaft und unser Land nachhaltig verändern. Gleichzeitig wächst infolge der liberalen Einbürgerungspolitik und durch das Recht auf Familiennachzug eine Bevölkerung heran, deren persönliche Bindung an die liechtensteinische Geschichte naturgemäss unterschiedlich stark ausgeprägt ist.
Wer die Rheinüberschwemmungen, die wirtschaftliche Not früherer Generationen, die Zeit des Zweiten Weltkriegs und das besondere Verhältnis zwischen Volk und Fürstenhaus in jenen schwierigen Jahren nur aus Geschichtsbüchern kennt, hat ziemlich sicher einen anderen Blick auf unsere Staatsform als Familien, in denen diese Erinnerungen über Generationen weitergegeben wurden. Das ist zunächst weder gut noch schlecht. Es ist aber eine Realität, über die gesprochen werden muss, wenn wir ernsthaft darüber diskutieren wollen, was Liechtenstein im Innersten zusammenhält.
Für das Vaterland:
Seit 1990 ist die Einwohnerzahl Liechtensteins um rund 40 Prozent gewachsen dies zu einem erheblichen Teil durch Zuzug. Dieses Wachstum, Fachkräfte und die wirtschaftliche Dynamik in unserem Land halfen, unsere Wirtschaftsleistung ständig zu steigern. Es hat aber auch einen Preis: Junge, gut ausgebildete Liechtensteiner, sind in der Wirtschaft und
Verwaltung wenig gefragt und wandern oft in die Schweiz ab, obwohl wir viel Geld für deren Ausbildung ausgegeben haben. Traditionen verlieren an Selbstverständlichkeit, Identität wird diffuser, und manche Bürgerinnen und Bürger fragen sich, ob sie im eigenen Land kulturell noch tonangebend sind. In zahlreichen Schulklassen wird sichtbar, wie grundlegend sich unsere Gesellschaft innerhalb kurzer Zeit verändert hat.
Gegensätze werden immer deutlicher
Gleichzeitig treten gesellschaftliche Gegensätze immer deutlicher hervor. Auf der einen Seite finden Pride-Veranstaltungen statt, bei denen mitunter sehr freizügig aufgetreten wird. Auf der anderen Seite leben religiöse Gruppen in unserem Land, die eine strikte Trennung zwischen Männern und Frauen vertreten. Dazwischen steht eine Gesellschaft, die zunehmend Mühe hat, überhaupt noch zu definieren, welche gemeinsamen Werte für alle gelten sollen. Vielfalt allein schafft noch keinen Zusammenhalt. Sie kann eine Gesellschaft bereichern aber nur dann, wenn ein gemeinsames Fundament bestehen bleibt.
Besonders problematisch ist, dass selbst der Staat trotz des enormen Wachstums strukturell und wirtschaftlich nicht so unangreifbar dasteht, wie es der Wohlstand vermuten lässt. Ohne den historischen Glücksfall der Landesbank und die daraus über Jahrzehnte entstandenen Milliardenerträge, wäre die finanzielle Bilanz Liechtensteins wohl ein Sanierungsfall. Vieles, was unsere Gesellschaft heute zusammenhält, wird durch Geld ermöglicht: grosszügige Sozialleistungen, Prämienverbilligungen bei den Krankenkassenprämien, Wohnbeihilfen und das grosszügige Zupflastern politischer Begehrlichkeiten.
Doch was geschieht, wenn dieser finanzielle Spielraum eines Tages kleiner wird oder sogar wegfällt? Dieser Tag wird kommen, wenn wir auf Dauer so weiterwirtschaften. Nicht in einer Wahlperiode, vielleicht auch nicht in zwei oder drei. Aber unsere Kinder werden die Folgen zu spüren bekommen. Ein Staat kann gesellschaftliche Spannungen lange mit Geld abfedern. Er kann Interessensgruppen bedienen, Konflikte durch Förderungen entschärfen und strukturelle Probleme mit zusätzlichen Ausgaben überdecken. Doch Geld ersetzt auf Dauer weder Identität noch Zusammenhalt noch eine gemeinsame Vorstellung davon, wohin sich ein Land entwickeln soll.
Unsere Stärke liegt in unserer Eigenständigkeit, zu starke Angleichung an Europa ist falsch
Gerade am Staatsfeiertag sollten wir deshalb nicht nur feiern. Wir sollten uns fragen, woher wir kommen und wohin wir dieses Land führen wollen. Die von den bisherigen Regierungen und auch der jetzigen vorgegebene Richtung einer immer stärkeren politischen und gesellschaftlichen Angleichung an Europa halte ich für falsch. Liechtenstein muss nicht werden wie alle anderen. Unsere Stärke lag immer in unserer Eigenständigkeit, unserer Geschichte, unserer besonderen Staatsform und einer Gemeinschaft, die wusste, was sie verbindet.
Ein Kleinstaat kann langfristig nur bestehen, wenn er sich seiner Besonderheiten bewusst bleibt. Wenn er seine Geschichte nicht als Belastung betrachtet, seine Traditionen nicht aus Angst vor dem Zeitgeist relativiert und seine Eigenständigkeit nicht Schritt für Schritt gegen internationale Anpassung eintauscht. Offenheit und wirtschaftliche Vernetzung sind notwendig. Aber Offenheit darf nicht mit Selbstaufgabe verwechselt werden.
Es braucht wieder eine Besinnung auf das Wesentliche, auf das, was dieses Land erfolgreich gemacht hat: Für Gott, Fürst und Vaterland –
und im Zweifel für das liechtensteinische Volk.
