Parteibühne des FBP- Landtagsabgeordneten Daniel Salzgeber

Wenn jemand einen medizinischen Notfall hat, muss er sich darauf verlassen können, dass rasch professionelle Hilfe kommt. Dazu braucht es gut ausgebildetes Personal, aber auch moderne und sichere Rettungsfahrzeuge. Für uns als FBP gehört diese Grundausstattung klar zur Gesundheits- und Sicherheitsversorgung unseres Landes.

Deshalb haben wir im Frühjahr eine Initiative zur Anpassung des Subventionsgesetzes eingereicht, die nächste Woche im Landtag behandelt wird. Inzwischen hat auch die Regierung unsere Initiative geprüft und bestätigt, dass sie verfassungs- und staatsvertragskonform ist. Heute übernimmt das Land 50 Prozent der Anschaffungskosten von Rettungs- und Transportfahrzeugen. Künftig soll das Land 100 Prozent der Finanzierung übernehmen.

Ein modernes Rettungsfahrzeug kostet mittlerweile rund 300’000 bis 350’000 Franken. Aufgrund der hohen Beanspruchung müssen diese Fahrzeuge zudem regelmässig ersetzt werden. Für uns ist klar: Die Finanzierung der notwendigen Grundausstattung unseres Rettungsdienstes darf nicht wesentlich von Spendengeldern abhängen.

Mit unserer Initiative übernimmt das Land mehr Verantwortung für diese Grundausstattung. Gleichzeitig erhält das Liechtensteinische Rote Kreuz mehr Sicherheit und Planbarkeit. Ersatzbeschaffungen können rechtzeitig geplant werden und die Wahl eines Fahrzeugs kann sich in erster Linie danach richten, was medizinisch und sicherheitstechnisch notwendig ist.

Das heisst nicht, dass Spenden künftig keine Rolle mehr spielen. Die grosse Spendenbereitschaft in unserem Land ist sehr wertvoll. Wir finden aber, dass diese Mittel möglichst für Dinge eingesetzt werden sollten, die über die notwendige Grundausstattung hinausgehen. Dazu gehören beispielsweise zusätzliche Ausrüstung, Aus- und Weiterbildung, Prävention oder neue Angebote.

Wir müssen dabei auch etwas weiter nach vorne schauen. Unsere Bevölkerung wird älter und damit werden die Anforderungen an die Gesundheitsversorgung eher zu- als abnehmen. Es ist deshalb wichtig, dass wir heute dafür sorgen, dass unser Rettungsdienst auch in Zukunft gut aufgestellt ist.

Am Schluss geht es bei dieser Initiative nicht einfach um die Finanzierung einiger Fahrzeuge. Es geht um die Frage, was wir als Staat sicherstellen wollen. Für uns ist die Antwort klar: Wenn es um die Gesundheit, die Sicherheit und im Ernstfall um das Leben eines Menschen geht, braucht es eine verlässliche Grundlage. Dazu gehört auch ein gut ausgerüsteter Rettungsdienst.

Daniel Salzgeber, FBP-Landtagsabgeordneter