Erklärung von Den Haag verabschiedet – Liechtensteinische Delegation an der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Die 33. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) vom 4. bis zum 8. Juli ist in der niederländischen Stadt Den Haag erfolgreich zu Ende gegangen. Der liechtensteinische Landtag war mit den Abgeordneten Carmen Heeb-Kindle (Delegationsleiterin) und Johannes Kaiser sowie der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten. Die Teilnahme der liechtensteinischen Delegation unterstreicht das kontinuierliche Engagement Liechtensteins für die Werte und Ziele der OSZE.

Die diesjährige Jahrestagung stand unter dem Leitthema «Völkerrecht und gemeinsame Prinzipien: Grundlagen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum». Insgesamt nahmen mehrere hundert Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den OSZE-Teilnehmerstaaten sowie Vertreterinnen und Vertreter der internationalen Gemeinschaft an der Tagung teil.

Breites Themenspektrum in den Ausschüssen

Während mehrerer Ausschusssitzungen diskutierten die Abgeordneten Resolutionen zum Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine, zu Rüstungskontrolle, hybriden Bedrohungen sowie zu den Entwicklungen im Nahen Osten. Weitere Resolutionen befassten sich mit dem Klimawandel, dem Wettbewerb um Ressourcen sowie dem Zusammenhang zwischen Konflikten und Geoökonomie im OSZE-Raum. Auch die Themen künstliche Intelligenz, demografischer Wandel, Drogenhandel und Cybersicherheit standen auf der Tagesordnung.

Bedeutung für Liechtenstein

«Die Jahrestagung der OSZE PV bietet uns die Gelegenheit, unsere Positionen einzubringen, uns mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus dem gesamten OSZE-Raum auszutauschen und uns aktiv für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einzusetzen. Gerade das diesjährige Schwerpunktthema Völkerrecht ist für Liechtenstein von grosser Bedeutung» so Delegationsleiterin Carmen Heeb-Kindle.

Austausch und Netzwerkpflege

Neben den offiziellen Sitzungen nutzte die liechtensteinische Delegation die Gelegenheit zu zahlreichen bilateralen Gesprächen mit Abgeordneten und Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen. Dabei standen insbesondere aktuelle Entwicklungen innerhalb der OSZE sowie gemeinsame Herausforderungen im Bereich der Sicherheitspolitik im Fokus. Ein weiterer Austausch fand auf Einladung der Schweizer Botschafterin Corinne Bühler zusammen mit den Schweizerischen Delegationsmitgliedern statt.

Hochrangige Redner

Die Eröffnungsplenarsitzung am 4. Juli wurde unter anderem von der Präsidentin des niederländischen Senats, Mei Li Vos, dem niederländische Ministerpräsident Rob Jetten sowie dem Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet. Am 8. Juli richtete OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu das Wort an die Delegierten.

Verabschiedung der Erklärung von Den Haag

Am Ende der Jahrestagung wurde die «Erklärung von Den Haag» von den Parlamentarierinnen und Parlamentariern verabschiedet. Die Erklärung enthält Empfehlungen an die nationalen Regierungen, Parlamente und die internationale Gemeinschaft in den Bereichen politische Angelegenheiten, Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt, Menschenrechte und humanitäre Fragen. Die Mitgliedstaaten werden darin aufgefordert sich auf höchster politischer Ebene zur vollen Umsetzung der OSZE-Verbindlichkeiten sowie zur Stärkung der Organisation zu verpflichten.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE ist das grösste parlamentarische Forum im OSZE-Raum und vereint Abgeordnete aus Europa, Nordamerika und Zentralasien. Sie dient der Förderung des interparlamentarischen Dialogs sowie der Stärkung von Sicherheit, Demokratie und Menschenrechten. Die Jahrestagung gilt als wichtigstes Ereignis im Kalender der OSZE PV.

Bild: Sandra Gerber-Leuenberger (Delegationssekretärin), die Abgeordneten Carmen Heeb-Kindle (Delegationsleiterin) und Johannes Kaiser an der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Kongresszentrum «World Forum» in Den Haag. IKR