Treffen der EU-Parlamentspräsidenten in Kopenhagen

Sicherheit, Demokratie, Resilienz – Landtagspräsident Manfred Kaufmann beim Treffen der EU-Parlaments-präsidenten in Kopenhagen

Am 4. und 5. Mai 2026 nahm Landtagspräsident Manfred Kaufmann an der Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der Europäischen Union in Kopen-hagen teil. An dieser jährlich stattfindenden Konferenz waren die Parlamentspräsidenten der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Parlamentspräsidenten der EWR-Staaten, die Parlamentspräsidenten von Beitrittskandidaten sowie weitere Partner- und Beobachterstaaten vertreten. An der Konferenz nahmen insgesamt 47 Parlaments-delegationen teil. Die Konferenz stand im Zeichen zentraler Fragen zu Sicherheit, Demokratie und parlamentarischer Widerstandsfähigkeit.

Drei zentrale Themenschwerpunkte
Die erste Session «Europa in einer sich wandelnden Weltordnung: Sicherheit, Erweiterung und die Rolle der Parlamente» widmete sich der geopolitischen Notwendigkeit der EU-Erweiterung sowie der Rolle Europas in einer von Unsicherheit geprägten Weltordnung. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie europäische Parlamente Beitrittskandidaten auf ihrem Weg in die EU unterstützen können. Die Session wurde von Ruslan Stefanchuk, Präsident der Werchowna Rada der Ukraine eröffnet.

Die zweite Session «Demokratische Resilienz in Zeiten des Wandels» thematisierte, wie Parlamente ihre demokratische Widerstandsfähigkeit angesichts von Desinformation, technologischem Wandel und sinkendem institutionellen Vertrauen stärken können. Dabei wurde die besondere Verantwortung der Parlamente als Hüter demokratischer Werte hervorgehoben.

Die dritte Session «Kontinuität und Sicherheit angesichts hybrider Bedrohungen» befasste sich mit der Vorbereitung der Parlamente auf hybride Bedrohungslagen – darunter Desinformationskampagnen, physische Angriffe und Angriffe auf kritische Infrastrukturen. Diskutiert wurden konkrete Massnahmen zur Stärkung der institutionellen Resilienz und zur Sicherstellung des parlamentarischen Betriebs unter Druck.

Landtagspräsident Manfred Kaufmann beteiligte sich aktiv an den Debatten und brachte die Perspektive Liechtensteins als über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eng mit Europa verbundenen Staat ein. Er unterstrich in seiner Wortmeldung, dass die demo-kratische Widerstandsfähigkeit Liechtensteins wesentlich durch das Zusammenspiel von direkter Demokratie und parlamentarischer Entscheidungsfindung geprägt wird. «Die enge Einbindung der Bevölkerung durch Initiativ‑ und Referendumsrechte führt zu einem kontinuierlichen Dialog zwischen Landtag und Stimmbevölkerung und verpflichtet das Parlament zu transparenter Information und zur Begründung seiner Beschlüsse», so der Landtagspräsident. «Zugleich übernimmt die Bevölkerung Verantwortung für politische Entscheidungen, was langfristig zu einem hohen Vertrauen in die Institutionen beigetragen hat.»

Am Rande der Konferenz nutzte Manfred Kaufmann die Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen europäischen Ländern. Diese Treffen dienten dem Austausch über parlamentarische Aktivitäten sowie der Vertiefung bestehender Beziehungen zwischen dem Landtag und den Partnerparlamenten im europäischen Raum.

Zum Abschluss der Konferenz wurden die vom Vorsitz erstellten Schlussfolgerungen von den Parlamentspräsidenten diskutiert und verabschiedet.

Die Konferenz ist ein Forum für den Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Präsidenten der europäischen Parlamente. Für den liechtensteinischen Landtag ist es sehr wertvoll, dass die Teilnahme an dieser hochrangigen Konferenz über die EWR-Mitgliedschaft gesichert ist. Die Teilnahme Liechtensteins unterstreicht das Bestreben, als verlässlicher Partner aktiv mitzuwirken und gemeinsame Lösungen für gesamteuropäische Herausforderungen mitzugestalten.