Die Stimmbeteiligung bei Abstimmungen sinkt durchschnittlich ab. Die VU möchte deshalb die Regierung mittels Postulat bitten, zu ermitteln, woran das liegt und wie man die Stimmbeteiligung erhöhen kann.
«Mit einer Stimmbeteiligung von ungefähr 2/3 liegt die Beteiligung an direktdemokratischen Urnengängen in Liechtenstein verglichen mit anderen Ländern relativ hoch», heisst es im Postulat der VU. Deshalb sei es womöglich «Jammern auf hohem Niveau». Dennoch sieht es die VU-Fraktion als Ziel an, dass möglichst viele Stimmberechtigte sich an Wahlen und Abstimmungen beteiligen. «Heute sind ca. die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner des Landes stimmberechtigt. Aus dieser Tatsache in Kombination mit der Feststellung, dass die Stimmbeteiligung stetig sinkt – obwohl wir de iure sogar noch eine Stimm- und Wahlpflicht haben! – ergibt sich die Schlussfolgerung, dass eine Minderheit bestimmt, was für eine Mehrheit relevant ist. Das kann demokratiepolitisch früher oder später zu unangenehmen Folgen führen», heisst es im Postulat.
Motivieren und mobilisieren
Die VU-Fraktion hängt dort ein, wo sie nach den vergangenen Abstimmungen im Januar und Februar aufhörte: «Die VU betonte hier, dass die niedrige Stimmbeteiligung problematisch sei. Zudem hat der Politikwissenschaftler Christian Frommelt von der Uni Liechtenstein ebenfalls angeregt, den Ursachen auf den Grund zu gehen, warum die Beteiligung sinkt», erklärt Fraktionssprecher Manfred Kaufmann. «Wir wollen genauer wissen, warum die Leute von der politischen Teilhabe fernbleiben und was wir dagegen tun können», ergänzt VUVizepräsidentin Dagmar Bühler-Nigsch. «Ausserdem beschäftigt uns die Frage, ob man mit digitalisierten Abstimmungsprozessen womöglich wieder mehr Menschen erreichen könnte.» Das Ganze sollte aber nicht auf einem Zwang aufbauen, sondern auf dem Prinzip der Motivation und der Mobilisation – auch darin sind sich die Postulantinnen und Postulanten einig.
Mit den aus der Postulatsbeantwortung gewonnenen Erkenntnissen könnte es dann unter
Umständen leichter fallen, die Stimmbeteiligung zu halten oder gar wieder zu erhöhen.
