Vaduz, 22. Januar 2024
Der Parteivorstand der VU beschliesst am heutigen Montagabend im Restaurant Rössle in Schaan die Nein-Parole für die Abstimmung im Februar. Die DpL, so die einhellige Meinung, gefährden mit ihrer Initiative die Stabilität des Landes, indem sie die verschiedenen Staatsgewalten gegeneinander ausspielen wollen.
Überraschung gleich zu Beginn: Thomas Rehak stellte im Rössle in Schaan die DpL-Initiative nicht vor, wie ursprünglich geplant und zugesagt. Erst 20 Minuten nach dem Starttermin meldete er sich telefonisch ab. So wurde die Initiative intern vorgestellt. Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer spielte dabei den Advocatus diaboli und schlüpfte zwischenzeitlich gar in die Rolle der Befürworter. Die anschliessende angeregte und lange – gut 1,5 stündige – Diskussion lief emotional, aber fair ab. Die Abstimmung fand zügig statt und fiel glasklar aus.
Alle Anwesenden stimmten für Nein-Parole
Bereits im Vorfeld hat sich die Parteiführung der VU klar gegen die Initiative ausgesprochen. Nicht nur, weil daraus eine neue, unberechenbare Staatsform entsteht, sondern auch weil viele Konsequenzen einer Annahme der Initiative heute noch nicht abschliessend geklärt sind.
Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer zitierte auch am Parteivorstand das geflügelte Wort: Mit einer Annahme der DpL-Initiative würde man «die Katze im Sack» kaufen und die Stabilität des Landes ohne Not aufs Spiel setzen. Für solche gefährlichen politischen Experimente ist die VU aber nicht zu haben.
