Unter dem Slogan „Energie für Liechtenstein: 2x JA!“ hat sich in der letzten Woche ein überparteiliches Komitee zusammengefunden, um der einseitigen Stimmungsmache des Referendumskomitees mit Fakten und langfristigem Denken entgegenzutreten.
Zu den Mitgliedern des Ja-Komitees zählen Vertreter der Regierungsparteien VU und FBP, darunter die (designierten) Parteipräsidenten, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Freien Liste und aller Jungparteien.
Das Vorgehen des Referendumskomitees um Alexander Batliner gefährdet den Ausbau der Energiesicherheit für Liechtenstein. Statt die Sorgen der Bevölkerung um ihre Strom- und Wärmeversorgung ernst zu nehmen und Lösungen aufzuzeigen, werden mit Behauptungen Verwirrung gestiftet und Ängste geschürt. Zudem wird suggeriert, dass Liechtenstein auch ohne gesetzliche Vorgaben absehbar von der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wegkommen wird. Das wäre schön – die Vergangenheit lehrt uns leider das Gegenteil und die Bemühungen der Politik haben bislang zu wenig Früchte getragen. Wir haben letzten Winter gespürt, welche Risiken die Abhängigkeiten in der Energieversorgung mit sich bringen. Es muss deshalb unser gemeinsames Interesse sein, die Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern so weit und so rasch wie möglich zu reduzieren und den Energieverbrauch unserer Gebäude zügig zu senken. Das ist kein Selbstläufer. Dazu brauchen wir einen gesetzlichen Rahmen und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Jetzt – und nicht erst wenn wir das nächste Mal mit Energie erpresst werden oder sich die Preise weiter zuspitzen.
Die beiden Energievorlagen wurden sorgfältig ausgearbeitet und beinhalten sinnvolle Vorgaben und Ausnahmen, um zu garantieren, dass unsere Energieversorgung nachhaltiger, sicherer und rentabler wird – ohne Gebäudebesitzer unwirtschaftlich zu belasten. Dies, weil die staatlichen Förderungen nirgendwo sonst so grosszügig angelegt sind. Eine wichtige Rolle dabei spielen auch neue zinslose Darlehen für energetische Massnahmen wie PV-Anlagen, die mit dem Referendum leider ebenso bekämpft werden. Die Darlehen sollen über die Energieerträge zurückbezahlt werden können.
Die Preise von importiertem Öl und Gas können wir nicht kontrollieren, wir sind ihnen ausgeliefert. Wärmepumpen und Photovoltaik-Anlagen hingegen bringen uns auf den aktuellen Stand anerkannter, lang erprobter und bewährter Technik. Mit der gesetzlichen Grundlage wird der Ausbau beschleunigt und sichergestellt. Wichtig ist auch, dass Bürokratie reduziert wird, indem klare und verbindliche Rahmenbedingungen für alle geschaffen werden, von denen die ganze Bevölkerung profitiert, auch wenn man sich keinen Vermögens- oder Energieberater leisten kann oder will.
Deshalb: Ein doppeltes Ja bei der Abstimmung am 21. Januar 2024 schafft und bewahrt mehr Energie aus und für Liechtenstein. Ein doppeltes Ja ermöglicht wichtige und notwendige Schritte, um unsere Klimaziele zu erreichen und internationale Abkommen einzuhalten. Ein doppeltes Ja schafft klare Rahmenbedingungen, bringt Planungssicherheit für Private und Unternehmen und ist ein klares Signal für unsere Versorgungssicherheit mit Energie „made in Liechtenstein“.
Wollen Sie uns unterstützen, haben Sie Fragen oder sind Sie noch unsicher betreffend inhaltliche Punkte? Gerne dürfen Sie uns kontaktieren unter: Ja@energievorlagen.li
Für das Ja- Komitee Energievorlagen (Stand 20.11.2023):
Marc Büchel
Manuela Haldner-Schierscher
Sebastian Gassner
Daniel Oehry
Valentin Ritter
Yannick Ritter
Tuana Türkyilmaz
Thomas Zwiefelhofer