EFTA-Parlamentarier treffen sich in Brüssel

Auf dem Foto, von links: Sandra Gerber-Leuenberger (Parlamentsdienst), Delegationsleiter Manfred Kaufmann, Abg. Karin Zech-Hoop anlässlich der EFTA-Parlamentarierkomitee Meetings in Brüssel.

Brüssel – Am 20. und 21. November fand ein Treffen der Parlamentarierkomitees der EFTA-Staaten in Brüssel statt. Der liechtensteinische Landtag war durch die Abgeordneten Manfred Kaufmann (Delegationsleiter) und Karin Zech-Hoop sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst vertreten. Neben der liechtensteinischen Delegation waren Abgeordnete aus der Schweiz, Norwegen und Island anwesend. Das Treffen war geprägt von den aktuellen europäischen Herausforderungen.

Das Arbeitstreffen in Brüssel bot Gelegenheit, sich mit den Aussenministern der EWR/EFTA-Staaten unter der Leitung von Regierungsrätin Dominique Hasler über die geopolitischen Herausforderungen der EWR/EFTA-Staaten, die nachhaltige Entwicklung im EWR und die Koordinierung mit der EU auszutauschen. Weitere aktuelle Themen waren der wirtschaftliche Wiederaufbau und die Integration der Ukraine in den europäischen Markt sowie die Möglichkeiten der EWR/EFTA-Staaten sich in den EU-Gesetzgebungsprozess einzubringen.

Ein weiteres Treffen fand mit der Vorsitzenden des EFTA-Rats statt. Dabei standen der aktuelle Stand der EFTA-Freihandelspolitik gegenüber Drittstaaten sowie die Unterstützungsleistungen der EFTA-Staaten zugunsten der Ukraine im Zentrum der Gespräche.

Ausserdem traf sich das Parlamentarierkomitee mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission und von Thinktanks, um sich mit ihnen über die jüngsten Entwicklungen des handelspolitischen Umfelds auszutauschen. Dabei wurden die EU-Erweiterungspolitik verbunden mit einer möglichen Reform, die im Juni 2024 stattfindenden Europawahlen, verschiedene Rechtsakte über die Regulierung von künstlicher Intelligenz sowie die EU-Wirtschaftssicherheitsstrategie diskutiert.