DpL-Veranstaltung. Bild der Politologe vom Liechtenstein-Institut, Thomas Milic, während seines Referats zur Volkswahl der Regierung. Foto: Gregor Meier.
Die DpL luden am Donnerstag zu einem Informationsabend in die Aula des Liechtensteiner Gymnasiums ein, um über die Hintergründe der von ihnen lancierten Initiative zu diskutieren. Derzeit läuft die Unterschriftensammlung der Demokraten pro Liechtenstein für eine Verfassungsänderung, die darauf abzielt, dass inskünftig die Regierung durch das Volk gewählt wird. Für diese Volksabstimmung benötigt es 1’500 Unterschriften.
Davor warnen die VU und die FBP schon seit längerer Zeit, weil sie darin eine Änderung des Verfassungsgefüges und eine Gefährdung des Dualismus Fürst/Volk sehen.
Der Forschungsbeauftragte für Politik am Liechtenstein-Institut, Thomas Milic, sieht die von den Grossparteien heraufbeschworenen Szenarien nicht so eng und keine Gefahren sowie keine grösseren Umwälzungen für ein gut funktionierendes Zusammenspiel der politischen Kräfte, wie er vor der DpL-Versammlung gestern erläuterte. Dieses könnte– so der Politologe – unter Umständen eintreten, wenn es zum Beispiel zu unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in Landtag und Regierung kommen könnte. Also wenn eine FBP-geführte Regierung im Landtag von einer VU-Mehrheit dominiert würde. Dieses Szenario könnte eintreten und die Regierungsarbeit unter Umständen behindern. An den Kompetenzen des Landesfürsten ändere sich nichts. Er wird schlussendlich die ihm vorgeschlagenen Kandidaten/Innen ernennen oder nicht.
Thomas Rehak, DpL-Präsident, stellte die Vorteile in den Fokus, welche die vorgeschlagene Änderung bringen soll. Besonderes Augenmerk legt er darauf, dass der Landtag das Nominierungsrecht der Regierung nie wirklich ausgeübt habe, sondern diskussionslos die Kandidaten/Innen, die von den Parteien im Hinterzimmer gewählt wurden, absegnete.
DpL-Präsident Thomas Rehak und DpL-Vorstandsmitglied Herbert Elkuch während des Info-Abends im Liechtensteiner Gymnasium. Foto: Gregor Meier.
