Nächsten Monat übernimmt Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee
Vom 9. bis zum 13. Oktober fand die Herbstsession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg statt. Im Zentrum der vierten Sessionswoche standen die aktuellen Konflikte im europäischen Raum und die damit verbundenen Auswirkungen auf Europa.
Liechtenstein wurde während der fünftägigen Session durch die Landtagsabgeordneten Franziska Hoop (Delegationsleiterin) und Peter Frick, die stv. Landtagsabgeordneten Hubert Büchel und Thomas Hasler sowie die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
Vorbereitungen für das zweitägige Treffen des Ständigen Ausschusses der Versammlung in Vaduz
Die Delegation nutzte ihre starke Präsenz in Strassburg, um an den zahlreichen Ausschusssitzungen des Europarats teilzunehmen sowie um sich mit dem bevorstehenden liechtensteinischen Vorsitz im Ministerkomitee auseinanderzusetzten. Am 11. Oktober traf sich die Delegation mit Despina Chatzivassiliou-Tsovilis (Generalsekretärin der Versammlung) um die aktuellen Vorbereitungen zum Treffen des Ständigen Ausschusses am 27. und 28. November in Vaduz zu besprechen. «Dieser Austausch hat gezeigt, dass die Erwartungen des Europarats hoch sind und Liechtenstein während der sechsmonatigen Vorsitzzeit sehr gefordert sein wird» so die Abg. Franziska Hoop nach dem Gespräch.
Ein weiteres Treffen fand mit den Mitgliedern der Schweizerischen Delegation statt. Neben dem liechtensteinischen Botschafter Domenik Wanger nahm auch Claude Wild der Schweizer Botschafter an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen sowohl der Vorsitz Liechtensteins wie auch die aktuellen Herausforderungen, welchen sich der Europarat als Organisation derzeit stellen muss.
- Václav-Havel-Menschenrechtspreis verliehen
Der mit EUR 60’000 dotierte Preis für herausragende zivilgesellschaftliche Aktivitäten zur Verteidigung der Menschenrechte wurde an den inhaftierten türkischen Menschenrechtsverteidiger, Philanthropen und Aktivisten der Zivilgesellschaft Osman Kavala verliehen. Kavala befindet sich seit 2017 ununterbrochen im Gefängnis, nachdem er wegen seiner angeblichen Verbindungen zu den Gezi-Park-Protesten verhaftet wurde. In einem Urteil aus dem Jahr 2019 ordnete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine sofortige Freilassung an. Im Jahr 2022 bestätigte die Grosse Kammer des Gerichtshofs, dass die Türkei ihren Verpflichtungen gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht nachgekommen ist. In einem aus dem Gefängnis geschriebenen Brief, den seine Frau Ayşe verlas, erklärte Kavala, dass er sich durch die Entscheidung geehrt fühle und den Preis seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern widme, die unrechtmässig im Gefängnis sitzen.
Strassburg, 13. Oktober 2023, Sandra Gerber-Leuenberger
