Gemeinderat genehmigt den Kredit – Gemeindeabstimmung angesetzt
Der Plankner Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30. Mai 2023 einen Verpflichtungskredit in Höhe von 4,2 Mio. Frau zur Erstellung des zweigeschossigen Gasthauses Planken mit 6:1 Stimmen genehmigt. Gleichzeitig beschloss der Gemeinderat den Kreditbeschluss einer Volksabstimmung im August 2023 zuzuführen.
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 20. Dezember 2022 nahm der Gemeinderat die Machbarkeitsstudie mit den vier Varianten zur Kenntnis und beauftragte die Projektgruppe „Gasthaus“, einen lnformationsabend durchzuführen und damit die Bevölkerung in den Meinungsbildungsprozess miteinzubeziehen.
Anlässlich des lnformationsabends vom 17. Januar 2023 präsentierten der mit der Machbarkeitsstudie beauftragte Architekt und die Projektgruppe „Gasthaus“ der anwesenden Bevölkerung (rund 80 Personen) folgende vier ausgearbeiteten Varianten:
Nach der Präsentation diskutierte die Gemeindeversammlung Vor-und Nachteile der vier Varianten und sprach sich mit deutlicher Mehrheit für die Weiterverfolgung der Variante 3 „Hangkante zweigeschossig“ aus. Um eine gewisse Sicherheit bezüglich der Kosten zu erhalten, entschied die Projektgruppe im Sinne einer Zweitmeinung für die Variante 3 <Hangkante zweigeschossig eine weitere Kostenschätzung (+/- 25 %) einzuholen. Diese liegt ebenfalls vor und weist für Variante 3 <Hangkante zweigeschossig> in etwa dieselben Kosten aus wie die Schätzung des Architekten der Machbarkeitsstudie. Die beiden Schätzungen gehen von Erstellungskosten in Höhe von CHF 3’830’000.00 aus.
Nicht berücksichtigt wurde bisher die lnflation und die dadurch gestiegenen Baukosten. Es wird vorgeschlagen, aus heutiger Sicht von einer Teuerung von rund 10 % auszugehen.
Zusätzlich zu den Erstellungskosten in Höhe von CHF 3’830’000.00 soll deshalb ein Teuerungsausgleich von CHF 370’000.– angenommen werden, sodass sich der Verpflichtungskredit für die Erstellung eines Gasthauses in Planken auf CHF 4’200’000.00 beläuft. Gemäss Gemeindegesetz Art. 25 Abs. 4) fallen einmalige Ausgaben, welche 35 % der betrieblichen Erträge übersteigen, in die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung.
Volk hat das letzte Wort
Bei Erträgen von rund CHF 4’866’000 (Stand revidiertes Rechnungsjahr 2021) unterliegen somit Kreditbeschlüsse über CHF 1’703’000 (35 % von CHF 4’866’000) einer Volksabstimmung.
Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, einen Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 4’200’000 (Erstellungskosten CHF 3’830’000 und Teuerung CHF 370’000) für die Erstellung eines zweigeschossigen Gasthauses an der Hangkante Sarojaplatz zu genehmigen und diesen Kreditbeschluss einer Volksabstimmung am Sonntag, 27. August 2023 zuzuführen.
