Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 30. Mai 2023 beschlossen, die erste Projektphase des Konzepts „Raum und Mobilität 2050“ in Angriff zu nehmen. Hierfür wurde die Projektorganisation festgelegt, und die Projektgremien wurden definiert. Im Rahmen dessen hat die Regierung zudem ein externes Fachbüro für die technische Unterstützung und die fachliche Beratung mandatiert.
Das Projekt „Raum und Mobilität 2050“ wird aufgrund der Erkenntnisse der Variantenprüfung zur Entlastung des Dorfzentrums von Schaan sowie des Postulats „Nachhaltiges und ganzheitliches Raumplanung-Mobilitätskonzept für Liechtenstein“ initiiert. Mit dem Projekt „Raum und Mobilität 2050“ sollen gesamtheitliche Verkehrslösungen mit einem langfristigen Zeithorizont, unter Berücksichtigung raumplanerischer Aspekte, evaluiert und geprüft werden.
Das Projekt wird phasenweise umgesetzt, wobei die nun startende erste Phase in zwei Teile unterteilt wird. Im ersten Teil erfolgt die Grundlagenbeschaffung sowie die Identifikation der Projektabhängigkeiten und Schnittstellen. Im Weiteren wird zur Bewertung möglicher Lösungsansätze ein Zielsystem inklusive zugehöriger messbarer Indikatoren erarbeitet. Dieses System soll alle Nachhaltigkeitsdimensionen der Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt umfassen. Es gilt dabei, dieses Zielsystem in der Öffentlichkeit und Politik möglichst breit abzustützen.
Im zweiten Teil der ersten Projektphase wird ein Variantenfächer mit möglichen grundsätzlichen Stossrichtungen (z.B. Anpassung Strassennetz, Eisenbahnnetz, Lenkung Siedlungsentwicklung etc.) ausgearbeitet und anhand eines vorgängig erarbeiteten Zielsystems bewertet. Auf diese Weise wird entschieden, welche Varianten verworfen und welche Varianten weiterverfolgt und im Zuge der folgenden Projektphasen konkretisiert werden sollen.
Gemäss aktuell vorhandenem Zeitplan sollen die Arbeiten der ersten Phase im Frühjahr 2025 abgeschlossen sein.
Für die Umsetzung des Projekts „Raum und Mobilität 2050“ ist aus Sicht der Regierung eine breite Diskussion erforderlich. Aufgrund dessen sollen Vertreterinnen und Vertretern von Gemeinden, des Landtags sowie von Verbänden und NGOs in einer Begleitgruppe vertreten sein.
Im Weiteren ist vorgesehen, im Rahmen von öffentlichen Foren bzw. Mitwirkungsveranstaltungen die Konzeptinhalte zu diskutieren, um einen möglichst breiten Konsens zu erreichen. In Anbetracht der komplexen Fragestellungen und des gewünschten, breiten Einbezugs der Bevölkerung prüft die Regierung den Einsatz von Projektbotschaftern bzw. -botschafterinnen. Der Lenkungsausschuss wird der Regierung diesbezüglich Vorschläge unterbreiten.
