Auf Einladung des Parlaments von Bahrain fand vom 11. bis 15. März 2023 die 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Manama statt. Liechtenstein wurde durch den Landtagspräsidenten Albert Frick und die Abgeordnete Dagmar Bühler-Nigsch sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.
Hauptthema der Konferenz war die «Förderung der friedlichen Koexistenz und integrativer Gesellschaften: Intoleranz bekämpfen». Das Königreich Bahrain liess es sich nicht nehmen, der Konferenzorganisation höchste Qualitätsansprüche zuzuordnen.
Die rund 500 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ca. 140 Ländern hatten an der Generaldebatte die Gelegenheit, sich über Möglichkeiten zur Förderung des friedlichen Zusammenlebens auszutauschen. Die am Schluss genehmigte entsprechende Deklaration fordert die Parlamente zur Umsetzung der SDG’s bis 2030 auf («Leaving no one behind») – als die grösste Hoffnung für Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung für alle. Hierzu betonte Landtagspräsident Albert Frick in seiner Rede, dass in Liechtenstein bei Regierungsvorlagen an den Landtag der Effekt auf die Verwirklichung der SDG’s zu vermitteln ist.
An der Versammlung wurde zudem eine Resolution zum Thema «Cyberangriffe und Cyberkriminalität: Neue Risiken für die globale Sicherheit» verabschiedet, die von der ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit ausgearbeitet wurde. Eine weitere Resolution mit dem Thema «Massnahmen der Parlamente zur Erreichung einer negativen Kohlestoffbilanz der Wälder» konnte ebenfalls beschlossen werden.
Um den Resolutionen mehr Umsetzungskraft in den Mitgliedsländern zu verschaffen, wurde neu ein Forum eingeführt, bei dem die einzelnen Nationen Rechenschaft abzugeben haben. Liechtenstein wird an der nächsten Konferenz in Angola über die Umsetzung der früheren Resolution zum Klimawandel Bericht erstatten müssen.
Nebst der Hauptversammlung fanden diverse Sitzungen der jeweiligen geopolitischen Gruppen sowie der diversen Ausschüsse statt. Die liechtensteinische Delegation nutzte den Anlass insbesondere auch für bilaterale Gespräche. So fand u.a. eine Sitzung mit der ukrainischen Delegation statt, an der die aktuelle Situation in der Ukraine und die Unterstützung durch Liechtenstein diskutiert wurden. Dabei zeigte es sich, dass man in der Ukraine sehr detaillierte Kenntnisse über die Solidarität und die diplomatischen Bemühungen Liechtensteins hat. (pd)
