Am 7. und 8. Juli 2022 fand auf Einladung der Schweiz das Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen in Basel statt. Bundesrätin Simonetta Sommaruga empfing ihre Amtskolleginnen Bundesministerin Steffi Lemke aus Deutschland, Bundesministerin Leonore Gewessler aus Österreich, Ministerin Joëlle Welfring aus Luxemburg sowie Regierungschef-Stellvertreterin und Umweltministerin Sabine Monauni aus Liechtenstein.
„Im Umweltbereich stehen wir vor grossen Herausforderungen, die sich von Land zu Land nicht allzu sehr voneinander unterscheiden. Daher sind solche grenzüberschreitenden Treffen äusserst wertvoll“ so Umweltministerin Monauni. Im Zentrum der Gespräche standen die biologische Vielfalt und diverse Themen der internationalen Umweltpolitik, sowie das Dilemma zwischen Naturschutz und Energiegewinnung und der Kampf gegen Food Waste.
Biologische Vielfalt
Vor dem Hintergrund der Ende Jahr stattfindenden UN-Biodiversitätskonferenz (COP-15) tauschten sich die Umweltministerinnen über nationale und internationale Bestrebungen aus, um den Artenschwund und den Biodiversitätsverlust aufzuhalten. Wichtigster Punkt auf der Agenda der COP-15 ist die Beschlussfassung über ein globales Rahmenwerk zum Erhalt der Biodiversität über das Jahr 2020 hinaus, mit welchem die zukünftigen politischen Grundlagen der globalen Biodiversitätspolitik festgelegt werden. Auch die liechtensteinische Regierung setzt in ihrer Umweltpolitik einen Schwerpunkt auf den Schutz der Artenvielfalt, so z.B. im Rahmen des neuen agrarpolitischen Berichts oder der Klimastrategie 2050. Beide Strategiepapiere sollen noch im 2. Halbjahr 2022 dem Landtag unterbreitet werden.
Internationale Umweltpolitik
Die Umweltministerinnen diskutierten des Weiteren unterschiedliche Themen der internationalen Umweltpolitik, so zum Beispiel das Abkommen zur Bekämpfung der Plastikverschmutzung. Jedes Jahr gelangen rund 12 Mio. Tonnen Kunststoffe in die Ozeane. Um sich diesem Problem auf weltweiter Ebene zu stellen, soll eine Vereinbarung vergleichbar mit dem Übereinkommen von Paris getroffen werden. Die Umweltministerinnen waren sich einig, dass diese Herausforderung nur durch internationale Zusammenarbeit erfolgreich begegnet werden kann. Ebenso wurde die anstehende 27. Weltklimakonferenz in Ägypten (COP-27) thematisiert. Umweltministerin Monauni betonte, dass die jüngsten Appelle des Weltklimarats zu raschem und entschiedenerem Handeln im Klimaschutz ernst genommen werden müssen und die Abhängigkeit von den Öl- und Gasförderländern schnell reduziert werden muss.
Dilemma zwischen Naturschutz und Energiegewinnung
Weiter unterhielten sich die Umweltministerinnen über das Dilemma zwischen Naturschutz und Energiegewinnung. Dabei betonten sie übereinstimmend, dass die Energiewende zwar entschieden vorangetrieben werden muss, jedoch die Erhaltung und Förderung der Biodiversität deswegen nicht ausser Acht gelassen werden darf. „Es ist wichtig, dass wir Naturschutz und Energieversorgung nicht gegeneinander ausspielen, denn ein gesundes Ökosystem ist für den Klimaschutz essentiell“, unterstreicht Umweltministerin Monauni.
Bilaterale Treffen
Umweltministerin Monauni nutzte die Gelegenheit auch für bilaterale Treffen mit der Schweiz und Österreich, um über die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu diskutieren, wobei die Kooperation in Sachen Energieversorgung im Zentrum stand.
