Forum: Fraktion der Freien Liste FL
Der Schulstart am 10.Januar 2022 stand unter besonderen Vorzeichen. Wegen der sich schnell ausbreitenden Omikron Variante hat die Regierung für alle Schulen eine allgemeine zweiwöchige Maskenpflicht verordnet. Der öffentliche Aufschrei deswegen war gross. Auch wir Abgeordneten haben in den letzten Tagen E-Mails von Eltern erhalten, in denen sie ihrer Sorge zur Maskenpflicht für ihre Kinder Ausdruck verliehen.
Schulschliessungen oder die Wiedereinführung von Home-Schooling sind auch aus Sicht der Fraktion der Freien Liste derzeit zu vermeiden. Um einen geregelten Präsenzunterricht zu garantieren, sind entsprechende Schutzmassnahmen umzusetzen, die für alle gelten müssen, die sich in den Schulhäusern aufhalten. Wenn keine oder ungenügende Schutzmassnahmen ergriffen werden, droht eine unkontrollierte Durchseuchung der Kinder. Dies dürfen wir nicht zulassen, weil wir einfach über die Langzeitfolgen einer COVID-19-Erkrankung bei Kindern, auch wenn sie mit leichten Symptomen oder gar symptomlos erfolgt, zu wenig wissen. Nicht zuletzt besteht die Sorge einer Zunahme der Hospitalisierungen durch die erhöhte Übertragbarkeit des Virus. Der Schulstart ist in Bezug auf die Omikron-Entwicklung ein Blindflug.
Von daher erachten wir die Regelung, dass die Kinder zum eigenen Schutz sowie zur Verminderung der direkten Ansteckungen zumindest für einen absehbaren, kurzen Zeitraum eine Maske tragen sollen, als eine annehmbare Massnahme. Wenn sie auch einem «Biss in den sauren Apfel» gleicht, verschafft sie uns Zeit, auf entsprechende Entwicklungen in diesem Zeitfenster zu reagieren. Es gibt keine wissenschaftliche Evidenz, dass Masken die körperliche Gesundheit in relevanter Weise beeinträchtigen, jedoch ist erwiesen, dass Masken schützen. Wenn Kinder von ihren Eltern positiv bestärkt werden, dass Masken sie und ihr Umfeld erwiesenermassen schützen und erklären, dass das Tragen derzeit notwendig ist, um eine explosionsartige Ausweitung der Omikron-Variante mit unabsehbaren Folgen für die Spitäler zu vermeiden, kann die Maske trotzdem akzeptiert werden. Auch wenn sie unangenehm zu tragen und teilweise Kopfschmerzen und Müdigkeit hervorrufen kann. Im Übrigen sind wir zuversichtlich, dass die Lehrpersonen an den Schulen durch entsprechende Massnahmen dafür sorgen werden, dass das Tragen der Maske erträglich wird.
Verpflichtende Tests an den Schulen würden wir befürworten, doch scheint es an Auswertungskapazitäten für eine wirkungsvolle Umsetzung zu mangeln. Wir sind der Meinung, dass dennoch breit angelegte oder zumindest repräsentativ durchgeführte Spucktests an den Schulen, gerade jetzt, wo das Infektionsgeschehen so hoch ist, unbedingt durchgeführt werden sollten. Dies erlaubt, je nach Infektionslage, die notwendigen Massnahmen kurzfristig anzupassen. Weiter sind wir überzeugt, dass hygienische Massnahmen wie regelmässiges Lüften und mobile Luftfilter das Infektionsrisiko in Innenräumen wirksam senken können und zusätzlich in Betracht gezogen werden müssen.
Die Regierung hat geäussert, dass die Maskenpflicht nach dem 24.01.22 aufgehoben werden kann, wenn genügend Kinder an den Spucktests teilnehmen. Hierzu erwarten wir von der Regierung eine klare Stellungnahme zu den Kriterien, welche herangezogen werden sollen, damit die Maskenpflicht für Kinder wieder aufgehoben werden kann. Eine dauerhafte Maskenpflicht auf unabsehbare Zeit ist für die Fraktion der Freien Liste keine gangbare Lösung.
