Das Regierungsprogramm 2021 – 2025 stellt die Weichen für die neue Legislatur. Anhand definierter Schwerpunkte und Massnahmen wird die Erreichung konkreter Ziele in Angriff genommen.
Im März 2021 vereinbarten die beiden Regierungsparteien den Koalitionsvertrag, welcher die Grundlage für das am 5. Oktober 2021 präsentierte Regierungsprogrammes bildet. Nachhaltigkeit, Verlässlichkeit und Gestaltungswille haben in Liechtenstein Tradition und werden die Regierungsarbeit der aktuellen Legislatur prägen. Dies wird im Vorwort des Dokumentes explizit festgehalten. Der Inhalt gliedert sich einerseits in die Leitlinien der Regierungsarbeit und in die nachfolgenden vier thematischen Blöcke: sozialer Nachhaltigkeit, ökonomischer Nachhaltigkeit, ökologischer Nachhaltigkeit sowie fi
nanzieller Nachhaltigkeit und staatlicher Verlässlichkeit. In all diesen Bereichen soll Liechtenstein gestaltet werden und der Nachhaltigkeitsbegriff mit Leben gefüllt werden. Liechtenstein befindet sich in vielerlei Hinsicht einer vorteilhaften Situation, so dass nicht nur aktuelle Herausforderungen gelöst, sondern auch Themen der nächsten Jahrzehnte, beispielsweise im Bereich der Demografie oder des Klimawandels, jetzt aktiv angegangen werden können.
In den einzelnen Themenbereichen sind für alle aus Sicht der Regierung relevanten Punkte jeweils die Ausgangslage, die Zielsetzung und die konkreten Massnahmen festgehalten. Damit legt die Regierung auf 32 Seiten dar, was von ihr in den kommenden vier Jahren erwartet werden kann. Gleichzeitig wird im Regierungsprogramm unterstrichen, dass man auch bereit und willens ist, das Land in schwierigen und wenig planbaren Situationen bestmöglich zu führen. „Mit dem gemeinsamen Verständnis zur Weiterentwicklung Liechtensteins, welches wir im Regierungsprogramm festgehalten haben, wollen wir in den kommenden Monaten und Jahren vieles für unser Land bewegen. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Regierungsprogramm den wichtigen Grundstein legen, um mit besonderem Augenmerk auf das Thema Nachhaltigkeit, Liechtenstein in eine prosperierende Zukunft zu führen“, so Regierungschef Daniel Risch.
Die Regierung kommt mit der Vorlage des Regierungsprogramms und dessen Kenntnisnahme im Landtag ihrer im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) normierten Verpflichtung nach.