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Das Rheindamm-Referendum zustande gekommen

Gemeinsam mit seinen Unterstützern und Unterstützerinnen konnte der Vaduzer FBP-Gemeinderat Philip Thöny weit mehr als die erforderlichen 461 Unterschriften für das Rheindamm-Referendum sammeln. Somit steht einer Gemeindeabstimmung nichts mehr im Wege.

Obwohl die letzten Unterschriftenbogen noch unterwegs sind, kann vermeldet werden, dass die notwendige Unterstützung für das Referendum zusammengetragen werden konnte. Während gut vier Wochen wurde einiges mehr als die erforderlichen 461 Unterschriften von Vaduzer Stimmberechtigten gesammelt. Das Referendum wurde möglich, nachdem die Vaduzer FBP-Gemeinderatsfraktion einen referendumsfähigen Antrag stellte, der sich für eine Offenhaltung des Rheindamms für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) aussprach und dadurch bauliche Massnahmen im Umfang von 2,9 Mio. Franken auslöste. Dieser Antrag richtete sich gegen die Grundüberzeugung der Vaduzer FBP-Gemeinderäte, die für eine Schliessung des Rheindamms für den MIV sind. Aber eben: Ohne referendumsfähigen Beschluss keine Gemeindeabstimmung. Entsprechend kündigte Gemeinderat Philip Thöny das Referendum an und wurde aktiv.

Die Unterschriften werden am Freitag 11. Juni an die Gemeindekanzlei Vaduz überreicht werden. Nachdem die Unterschriften dort geprüft, gezählt und bestätigt sind, wird eine Abstimmung angesagt werden müssen. Wann diese Abstimmung stattfindet, muss vom Gemeinderat Vaduz festgelegt werden.

Philip Thöny freut sich, dass er die notwendige Unterstützung für das Referendum finden konnte: «Mein Dank gilt allen, die aktiv Unterschriften gesammelt haben und allen, die mit ihrer Unterschrift die Abstimmung möglich machen.» Er betont, dass aus dem Zustandekommen des Referendums noch keine Haltung für oder gegen eine Schliessung des Rheindamms herausgelesen werden kann. «Es ging nur darum, dass die Stimmberechtigen diesen Entscheid an der Urne fällen können.»

 

 

 

 

 

 

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