EFTA-Ministertreffen: Corona als Thema

Botschafter Kurt Jäger, Aussenministerin Dominique Hasler, Patrick Ritter, Stellvertreter des Ständigen Vertreters des Fürstentums Liechtenstein in Genf sowie Bundespräsident Guy Parmelin

Die für Handelspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EFTA-Mitgliedsländer trafen sich am Montag, 31. Mai per Videokonferenz zum jährlichen EFTA-Ministertreffen. Das Treffen stand unter dem Vorsitz Norwegens.

Liechtenstein war durch Regierungsrätin Dominique Hasler vertreten. Alle vier Länder betonten die Notwendigkeit, das regelbasierte Handelssystem aufrechtzuerhalten und zu stärken, um dem globalen Handel zu helfen, sich von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu erholen. Sie betonten, dass der globale Wohlstand, der auf gegenseitiger Abhängigkeit beruht, von einem fairen, konsistenten und offenen Regelwerk abhängt. Um die Zusammenarbeit weiter zu verstärken, wurde eine Ministererklärung verabschiedet, welche die Grundlage dafür legt, die Positionen der EFTA-Staaten zu dringlichen Handels- und Wirtschaftsfragen zu koordinieren, wann immer Probleme mit Handelspartnern auftauchen.

Die Ministerinnen und Minister kündigten an, dass die Bemühungen um die Aufnahme von Nachhaltigkeitsaspekten in alle Handelsabkommen fortgesetzt werden, zusammen mit einer verstärkten Überwachung der Umsetzung sowohl der Bestimmungen über den Marktzugang als auch über die nachhaltige Entwicklung in bestehenden Abkommen. Sie tauschten sich zum aktuellen Stand der Freihandelsverhandlungen mit Chile, Malaysia und der Republik Moldau aus und äusserten das Ziel, das Abkommen mit dem Mercosur abzuschliessen und dabei Fragen im Zusammenhang mit der Abholzung von Wäldern und dem Klimawandel weiterzuverfolgen. Die Ministerinnen und Minister bestätigten die Bereitschaft der EFTA, ihre Handelsbeziehungen auf dem europäischen Kontinent weiter auszubauen, indem sie in der zweiten Jahreshälfte Verhandlungen mit dem Kosovo aufnimmt. Darüber hinaus äusserten sie den Wunsch, die Verhandlungen mit Thailand so bald wie möglich wieder aufzunehmen und unterstrichen ihre Bereitschaft, die Prozesse mit Indien und Vietnam fortzusetzen.

Mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern führten die Ministerinnen und Minister im Anschluss an das Ministertreffen eine Diskussion über die jüngsten Entwicklungen in den Beziehungen der EFTA zu Drittländern, die Handelsstrategie in Bezug auf globale Akteure, über Handel und nachhaltige Entwicklung und die Transparenz der Freihandelsverhandlungen. Von Seiten Liechtensteins nahmen die beiden Landtagsabgeordneten Günter Vogt und Daniel Seger im Parlamentarierausschuss sowie der Geschäftsführer des Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverbands, Sigi Langenbahn, im Konsultativausschuss teil.