CH/EU: Schweiz will weiterverhandeln

Die beiden Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis haben am Montag vor den Medien in Bern über die Verhandlungen mit der Europäischen Union zum geplanten Rahmenabkommen informiert.

In den drei umstrittenen Punkten brauche es nun eine Lösung. Die Schweizer werde weiterverhandeln, sagte Bundespräsident Guy Parmelin. Bundesrat Cassis erklärte, Knackpunkt bei den Verhandlungen  mit der EU sei die unterschiedliche Auslegung der Personenfreizügigkeit.

In einem nächsten Schritt würden nun die Kantone konsultiert. Danach wolle der Bundesrat ein Gesamturteil machen. Parmelin hatte am letzten Freitag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen über das Rahmenabkommen diskutiert.