Aussenministerin Katrin Eggenberger sprach am Montag, 22. Februar in einem Video-Statement am hochrangigen Segment des UNO-Menschenrechtsrates in Genf, das aufgrund der Covid-19-Pandemie virtuell stattfand.
Am hochrangigen Segment, mit dem traditionellerweise die März-Session des UNO-Menschenrechtsrates eröffnet wurde, nahmen mehr als 120 Vertreter von Staaten und internationalen Organisationen teil, um aktuelle Herausforderungen der globalen Menschenrechtspolitik zu besprechen. Die Reden der jeweiligen Staatsvertreter wurden virtuell nach Genf übertragen.
In ihrer Rede vor dem Ratsplenum betonte Aussenministerin Katrin Eggenberger, dass die UNO angesichts der aktuellen Herausforderungen der Covid-19-Pandemie in vielen Teilen der Welt heute mehr denn je gebraucht werde. Die Pandemie bringe grosse Auswirkungen in den Bereichen Gesundheit, Menschenrechte und Entwicklung mit sich, weshalb sich Liechtenstein stets für internationale Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Pandemie ausgesprochen hat.
Weiter unterstrich sie Liechtensteins Beitrag als Teil der Kerngruppe der Resolution zum Erhalt des Rechts auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter. Die anstehende Verlängerung des Mandats des UNO-Sonderberichterstatters zum Recht auf Privatsphäre ist eine der Prioritäten Liechtensteins an der 46. Session des Menschenrechtsrats. Regierungsrätin Eggenberger war zudem erfreut, von Liechtensteins Unterzeichnung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen berichten zu können. Dies sei ein weiterer Schritt für den Schutz und die Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Liechtenstein.
In ihrer Rede äusserte Aussenministerin Eggenberger ihre Besorgnis über die Menschenrechtssituationen in Myanmar, Syrien und Weissrussland und rief die jeweiligen Staaten zur Einhaltung der Menschenrechte sowie zur Kooperation mit der UNO auf. Die Bedeutung der Strafgerichtsbarkeit für Menschenrechtsverletzungen und der Vermeidung von Straflosigkeit wurde in diesen und anderen Kontexten besonders hervorgehoben.
Die 46. Session des Menschenrechtsrats, welche vom 22. Februar bis 23. März stattfindet, ist die erste Session, die vorerst komplett virtuell durchgeführt wird. Liechtenstein nimmt im Jahr 2021 die Rolle des Koordinators der westlichen Staatengruppe WEOG wahr.
