Vor dem Ende seiner Amtszeit liefert sich US-Präsident Donald Trump ein Kräftemessen mit dem Kongress. Nun kassierte er die erste Schlappe – auch viele Republikaner stellen sich gegen Trump.
Das Repräsentantenhaus überstimmt ein Veto von Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt. Dieser betrifft u.a. auch die Stationierung US-amerikanischer Truppen in Deutschland.
USA: Repräsentantenhaus weist Veto
von US-Präsident Donald Trump zurück
Denn immerhin war dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die ohne die Stimmen von Republikanern nicht zustande gekommen wäre. Einige Republikaner im Haus konnten allerdings nicht aus ihrer Haut heraus. So hatte beispielsweise Oppositionsführer Kevin McCarthy im Vorfeld zwar den Entwurf zum Verteidigungshaushalt unterstützt, gegen das Veto des Präsidenten wollte er dann aber doch nicht stimmen. Doch diese Solidaritätsbekundungen waren nicht genug. Das Ergebnis fiel tatsächlich eindeutig aus.
109 Parteifreunde von Donald Trump halfen, sein Veto zurückzuweisen. Mit 322 zu 87 Stimmen überstimmte die Kongresskammer den Einspruch von Donald Trump, für den dieses Ergebnis eine bittere Demütigung darstellt.