Krisen im Fokus des OSZE-Ministerrats

Eine grosse Zahl von Mitgliedsstaaten nahm auf Ministerebene am virtuellen OSZE-Ministerrat teil, darunter Aussenministerin Katrin Eggenberger und ihr deutscher Amtskollege Heiko Maas

Aussenministerin Katrin Eggenberger vertrat Liechtenstein beim 27. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Aufgrund der COVID-19-Sicherheitsmassnahmen konnte das diesjährige Treffen der OSZE-Aussenminister nicht in Tirana stattfinden, sondern wurde virtuell durchgeführt. Im Fokus der Konferenz standen die Auswirkungen der Pandemie auf die Sicherheit, die Konflikte und Krisen im OSZE-Raum sowie institutionelle Fragen der Organisation.

In ihrer Rede, die virtuell über 700 Teilnehmende mitverfolgten, ging Aussenministerin Eggenberger auf die weitreichenden und vielfältigen Auswirkungen von COVID-19 auf die Sicherheit ein. Sie unterstrich die Notwendigkeit eines starken Multilateralismus und die wichtige Rolle der OSZE als Dialogplattform für Sicherheit in Europa. Die Aussenministerin wies auf die Tatsache hin, dass sich die Situation in Bezug auf den Menschenhandel durch die Pandemie weiter verschärft hat. Liechtenstein engagiert sich diesbezüglich mit der Initiative „Finance Against Slavery and Trafficking (FAST)“, die den globalen Finanzsektor mit konkreten Instrumenten für die Aufdeckung von moderner Sklaverei und Menschenhandel ausstattet. Des Weiteren ging die Aussenministerin auf den Bergkarabach-Konflikt, den Konflikt in der Ostukraine und die Menschenrechtsverletzungen in Belarus ein. „Die OSZE in ihrer Rolle als neutrale Vermittlerin und Beobachterin kann auf die Unterstützung Liechtensteins zählen. Gerade in Zeiten wie diesen, sind solche Organisationen unabdingbar.“

Im Zuge des Ministerrats konnte zudem eine Einigung auf die Ernennung der vier zuletzt vakanten Leitungsfunktionen der OSZE erzielt werden. Diese betreffen die OSZE-Generalsekretärin, den Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), den Beauftragten für Medienfreiheit (RFoM) sowie den Hochkommissar für nationale Minderheiten (HKNM). Die Beschlüsse sind für die Führung der Organisation wesentlich. Der Findungsprozess wurde von der liechtensteinischen Delegation bei der OSZE in Wien unterstützt. Botschafterin Maria-Pia-Kothbauer gehörte der vom albanischen Vorsitz eingesetzten Freundesgruppe an, welche das Auswahlverfahren in den letzten Monaten begleitete.

Bis Ende des Jahres wird Albanien den OSZE-Vorsitz innehaben. Dieser wird im Jahr 2021 von Schweden übernommen.