Libanon: Ministerpräsident will noch heute zurücktreten

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Ministerpräsident Hassan Diab soll Berichten zufolge noch heute seinen Rücktritt erklären. Foto: Picture Alliance, FFM

Nach der Kabinettssitzung teilte Gesundheitsminister Hamad Hassan mit, dass der Ministerpräsident Hassan Diab seinen Rücktritt noch heute erklären werde. Inzwischen sind bereits zwei Minister und eine Ministerin von ihren Ämtern in Beirut zurückgetreten.

Diabs Rücktritt, sofern er wirklich umgesetzt wird, würde auch das Aus der gesamten Regierung bedeuten. Der Ministerpräsident reagierte damit auf öffentlichen Druck und gewaltsame Proteste gegen seine Regierung am vergangenen Wochenende. Mit dem Rücktritt der bisherigen Minister gerät die Regierung immer stärker ins Wanken. Sollten noch weitere Minister zurücktreten, wäre es das Aus der Diabs-Regierung im Libanon.

Diab wollte dem Kabinett in einer Sitzung eine vorgezogene Neuwahl vorschlagen, um einen Weg aus der Krise zu finden. Darüber wurde allerdings nichts bekannt.