Mit dem Raumkonzept und dem Mobilitätskonzept 2030 hat Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch am Mittwochabend zwei zukunftsweisende Strategien mit Leitlinien für die Entwicklung Liechtensteins präsentiert. Beide sollen sowohl zeitnah als auch mit längerem Umsetzungshorizont zum Erhalt und Ausbau der Standort- und Lebensqualität beitragen.
Selbst wenn das Thema Corona-Virus derzeit nach wie vor das bestimmende Thema ist, beschäftigt sich die Regierung auch mit der Zukunft Liechtensteins unmittelbar nach der Krise und vor allem darüber hinaus. Dementsprechend lud Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Daniel Risch die Medien zu einer Pressekonferenz ein, die sich mit der räumlichen und verkehrspolitischen Zukunft des Landes beschäftigte.
Hochwertige Entwicklung von Bauflächen und Freiräumen
Das von der Regierung bereits Mitte Dezember genehmigte Raumkonzept basiert auf den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung und verfolgt das Ziel, künftigen Generationen einen attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum sowie eine intakte Landschaft zu hinterlassen. Es bildet auch die Basis für die anstehende Gesamtüberarbeitung des Landesrichtplans.
Die Umsetzung des Raumkonzepts erfolgt im Zusammenspiel zwischen den Ämtern, Gemeinden und Nachbarregionen. So ist beispielsweise der Wirtschaftsstandort auf gute Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen angewiesen. Die überörtliche Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Nachbarregionen in raum- und verkehrsplanerischen Fragen soll intensiviert, bestehende Standortvorteile sollen genutzt werden. Die Siedlungsentwicklung geht das Land zusammen mit den Gemeinden gezielt und geordnet an. Sie sorgen auf der Grundlage des Raumkonzepts für eine qualitativ hochwertige bauliche und freiräumliche Entwicklung nach innen. Auch die Ernährungssicherheit und der Schutz der Kulturlandschaft werden im Konzept als wichtige Standortfaktoren berücksichtigt. Eine weitere Stossrichtung des Raumkonzepts zielt auf die Natur-, Kultur- und Berglandschaften, die in ihren ökologischen Funktionen erhalten und gestärkt werden sollen. So ist unter anderem vorgesehen, die naturnahen Erholungs- und Tourismusgebiete umwelt- und landschaftsverträglich weiterzuentwickeln. Mit einer möglichst konzentrierten Siedlungsentwicklung soll ausserdem erreicht werden, dass der öffentliche Verkehr sowie der Fuss- und Radverkehr eine grössere Bedeutung in der Gesamtmobilität erhalten.
Aufeinander abgestimmte Massnahmen
Mobilität und Verkehr waren auch die bestimmenden Themen des zweiten Gegenstands der Medienkonferenz vom Mittwochabend: des Mobilitätskonzepts 2030 und des dazugehörenden, am 7. April von der Regierung zu Handen des Landtags verabschiedeten Berichts und Antrags mit längerfristigen Leitprojekten. Das dem Bericht zugrundeliegende Mobilitätskonzept wurde vom Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport in Zusammenarbeit mit den Gemeinden erarbeitet. Es enthält eine umfassende Gesamtschau der Mobilität in Liechtenstein. Dazu gehören ein historischer Abriss zur Verkehrsinfrastruktur, eine Detailanalyse der heutigen Herausforderungen und ein strategischer Orientierungsrahmen. Zentrales Element des Mobilitätskonzepts sind jedoch die vier Massnahmenpakete und zehn Leitprojekte, die im Zeithorizont bis 2030 angegangen werden sollen, wobei die machbaren Massnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden sollen.
Seit 1970 hat sich Liechtensteins Einwohnerzahl beinahe verdoppelt, die Zahl der Arbeitsplätze ist um mehr als das Dreieinhalbfache gestiegen und das Mobilitätsbedürfnis hat sich auch in der Freizeit deutlich erhöht. Die Infrastruktur ist aber weitgehend auf demselben Stand wie vor 50 Jahren. Angesichts dessen hat sich Verkehrsminister Daniel Risch zum Handeln entschieden und das Konzept, welches auch die Resultate der repräsentativen Mobilitätsbefragung vom vergangenen Herbst berücksichtigt, initiiert. Das Resultat sieht zur Lösung des Liechtensteiner Verkehrsproblems einen ausgewogenen Mix an Massnahmen für alle Verkehrsträger vom Auto über den öffentlichen Verkehr auf Strasse und Schiene bis zum Fahrrad und E-Bike vor. Denn es habe sich in der Vergangenheit deutlich gezeigt, dass punktuelle Massnahmen das Problem nicht langfristig lösen können, betonte Daniel Risch.
Wichtigste Massnahmen als Leitprojekte
Die vier Massnahmenpakete leisten einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Verbesserung der Mobilität in Liechtenstein. Einzelne der darin enthaltenen Massnahmen werden aufgrund ihrer Wichtigkeit im Mobilitätskonzept 2030 als Leitprojekte definiert. Darunter fallen der Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit einem neuen Buskonzept in Verbindung mit der geplanten S-Bahn Liechtenstein und die Sicherung von Mobilitätskorridoren, Optimierungen bei den Rheinübergängen in Bendern und Vaduz, der Ausbau des Radwegnetzes und die neue Strassenverbindung zwischen Vaduz und Triesen. Als Leitprojekte definiert sind auch die Entlastung des Schaaner Zentrums, die Nutzung des grossen Potenzials der Digitalisierung im Bereich der Mobilität sowie das Abholen des politischen Willens zu einer Revision des Enteignungsrechts aus dem Jahr 1887.
Mit dem Bericht und Antrag betreffend das Mobilitätskonzept 2030 sowie die Umsetzung der darin enthaltenen längerfristigen Leitprojekte unterbreitet die Regierung dem Landtag konkrete Anträge, die für die langfristige Ausgestaltung der Mobilität in Liechtenstein wegweisend sein sollen. (Heribert Beck, lie-zeit)
