In Österreich werden ab nächsten Freitag die Massnahmen gegen das Coronavirus wieder verschärft. Im Bild Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler.
Nach langwierigen Verhandlungen steht nun Österreichs neue Regierung aus einer Koalition der ÖVP und der Grünen. «Es ist möglich, die Steuerlast zu senken, und gleichzeitig das Steuersystem zu ökologisieren. Und es ist möglich, das Klima und die Grenzen zu schützen», fasst ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Quadratur des Kreises zusammen. Man habe das Beste aus den Möglichkeiten und den Kompromissen gemacht, sagte Kurz.
Nach einem Termin vom Donnerstag beim Bundespräsidenten, wird das 300-seitige Regierungsprogramm am Donnerstagnachmittag der Öffentlichkeit präsentiert.
Noch nicht offiziell bekannt sind die Namen der Minister/innen. Nur soviel: Neben Sebastian Kurz als Kanzler und Grünenchef Kogler als Vizekanzler sollen weitere 13 Ministerinnen und Minister und zwei Staatssekretärinnen oder-sekretäre der Regierung Kurz II angehören. Die ÖVP soll zehn Ressorts stellen, darunter die Schlüsselministerien Finanzen, Inneres und Verteidigung sowie das Aussenministerium.
Die Grünen werden drei Ministerien bekommen, darunter ein sog. Superministerium in dem die Themen Umwelt, Verkehr und Energie zusammengefasst werden sollen. Als Ministerin soll Leonore Gewessler vorgesehen sein.
