Brexit: «Wir haben einen Deal»

Noch ist das Brexit-Drama nicht vorbei. Es stehen noch einige Hindernisse im Wege, um einen geregelten Austritt aus der EU zu erzielen.

 

Was sagen das EU-Parlament und das britische Parlament zum Deal? 

Wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute Mittag auf Twitter verkündete, sei der Durchbruch im Brexit-Streit zwischen der EU und Grossbritannien gelungen. Aber durch ist der Deal deshalb noch längst nicht.

Juncker wörtlich: «Wo ein Wille ist, ist auch ein Deal – wir haben einen». Er empfahl den Staats- und Regierungschefs, das Abkommen bei dem am Nachmittag beginnenden Spitzentreffen mitzutragen. «Es ist eine faire und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Großbritannien und es steht für unseren Einsatz, Lösungen zu finden», schrieb er ebenfalls auf Twitter. Das EU-Parlament muss noch zustimmen. Aber auch das britische Parlament, das für Samstag zu einer Sondersitzung zusammentritt. Und dann wäre noch das Nein aus Nordirland, das mit dem auf dem Tisch liegenden Ergebnis gar nicht zufrieden ist. Auch hier muss noch nachverhandelt werden.

Ob es bis zum 31. Oktober zu einem geregelten EU-Austritt kommt, ist momentan noch nicht in trockenen Tüchern.