Konstituierende Sitzung am 2. Mai 2019 – Wahlgeschäfte und Sitzungsgelder
Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der neu gewählte Gemeinderat von Mauren am 2. Mai seine erste, konstituierende Sitzung der Mandatsperiode 2019-2023 ab. Vorsteher und Vizevorsteher werden am 17. Mai in Vaduz vom Regierungschef vereidigt. Die Vereidigung der Gemeinderäte folgt dann fünf Tage später an der Sitzung vom 22. Mai.
Bekanntgabe der drei Fraktionssprecher
Im neu gewählten Gemeinderat Mauren sind wieder drei Parteien vertreten: die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP), die Freie Liste (FL) und die Vaterländische Union (VU). Von den drei Fraktionen wurden die Fraktionssprecher für die Amtsperiode 2019-2023 wie folgt benannt und formell zu Protokoll gegeben:
- FBP-Fraktion: Martin Lampert (neu)
- FL-Fraktion: Andrea Matt (neu)
- VU-Fraktion: Marcel Öhri (bisher)
Wahl des Vizevorstehers von Mauren
Neuer Vizevorsteher der Gemeinde Mauren für die Amtsperiode 2019-2023 ist Dominik Amman von der FBP. Der 53-jährige Entwicklungsingenieur, der mit seiner Familie in Schaanwald wohnt, wurde in offener Abstimmung und bei eigener Stimmenthaltung mit 5 Stimmen gewählt. Auf den von der VU-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Patrik Schreiber entfielen 3 Stimmen. Der neue Vizevorsteher Dominik Amman ist seit 2015 im Gemeinderat vertreten und wurde bei der Gemeinderatswahl 2019 mit dem höchsten Ergebnis aller Kandidaten und Kandidatinnen wiedergewählt. Er tritt die Amtsnachfolge von Christoph Marxer an.
Neubesetzung der Kommissionsvorsitze
Zwecks Neubestellung der Vorsitzenden für die einzelnen Kommissionen wurde ein Ausschuss gebildet, der dem Gemeinderat bis zur nächsten Sitzung die personellen Vorschläge zur Entscheidung unterbreiten soll. Dem Ausschuss gehören Vorsteher Freddy Kaiser, die drei Fraktionssprecher Martin Lampert (FBP), Marcel Öhri (VU) und Andrea Matt (FL) sowie VU-Gemeinderat Patrik Schreiber an. Nach der Wahl der Vorsitzenden sollen auch alle restlichen Kommissionssitze für die Mandatsperiode 2019-2023 möglichst rasch besetzt werden.
Sitzungsbeginn und Sitzungstermine
Der Vorschlag des Vorstehers, die Sitzungen neu bereits um 17.30 Uhr (bisher 18.00 Uhr) zu beginnen, wurde mehrheitlich befürwortet. Die Geschäftsordnung wird entsprechend angepasst. Ein Antrag der FL, dass die Akten künftig einen Tag früher als bisher zugestellt werden, wurde abgelehnt. Des Weiteren nahm der Gemeinderat den vorliegenden Terminplan für die Sitzungen 2019 und 2020 formell zur Kenntnis. Danach wird sich der neu gewählte Gemeinderat im laufenden Jahr noch zu elf ordentlichen Sitzungen treffen. Im nächsten Jahr sind insgesamt 17 Sitzungen vorgesehen – grösstenteils im Drei-Wochen-Turnus.
Arbeitsunterlagen für den Gemeinderat
Als erste Gemeinde im Land hat Mauren anfangs 2013 die papierlose Gemeinderatssitzung eingeführt. Vorsteher Freddy Kaiser informierte insbesondere die neuen Ratsmitglieder über alle relevanten Unterlagen, die ihnen – nebst den Sitzungsakten – auf dem speziellen Gemeinderatstool elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Die Online-Dokumentation enthält u.a. die Geschäftsordnungen für den Gemeinderat und die Kommissionen, die Aufgabenkataloge der Kommissionen, das Gemeindebudget 2019, die Bauordnung Mauren und diverse weitere Unterlagen, die dem Gemeinderat für die Arbeit von Nutzen sind.
Anpassung der Gemeinderatsbezüge
Für ihre Arbeit wurden die Gemeinderäte von Mauren seit anfangs 2002, also seit über 17 Jahren, unverändert mit einer Jahrespauschale von 3’000 Franken und einem Sitzungsgeld von 250 Franken pro Sitzung entschädigt. Damit liegt Mauren im Vergleich mit den anderen Gemeinden im unteren Drittel. Der Antrag des Vorstehers, das Sitzungsgeld nun mit Wirkung ab 1. Mai 2019 auf 350 Franken anzuheben, wurde mit acht Stimmen befürwortet. Die Jahrespauschale bleibt wie bisher bestehen. Mit dieser Entschädigung erreicht man annähernd den Durchschnittswert aller Gemeinden. Ein Alternativantrag der FL wurde klar abgelehnt.
Was die einzelnen Entschädigungen der Kommissionen und ihrer Mitglieder anbelangt, so beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die gegenwärtige Praxis von der zuständigen Kommission Organisation und Finanzen eingehend überprüft und auch verglichen werden soll. Die Ergebnisse dieser Untersuchung und allfällige Anträge werden dem Gemeinderat zu gegebener Zeit zur Behandlung unterbreitet.
