Regierungschef Adrian Hasler am EU-Gipfel in Brüssel

Gruppenfoto anlässlich der Feier zum 25jährigen Jubiläum des EWR-Abkommens mit Regierungschef Adrian Hasler

Zur Feier des 25-jährigen Jubiläums des EWR-Abkommens haben die Regierungschefs von Liechtenstein, Island und Norwegen am 22. März 2019 in Brüssel die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union getroffen. Ratspräsident Donald Tusk, der die Einladung dazu ausgesprochen hatte, unterstrich beim öffentlichen Teil der Veranstaltung die Bedeutung des EWR als gleichberechtigte Partnerschaft, aber auch als Wertegemeinschaft.

Liechtensteins Regierungschef Adrian Hasler bezeichnete das Jubiläum als Meilenstein der europäischen Integration. Der EWR mit seinen Grundfreiheiten spiele eine zentrale Rolle für den wirtschaftlichen Erfolg Liechtensteins – zum Wohle aller Beteiligten: „Fast die Hälfte aller Arbeitsplätze in Liechtenstein sind von EU-Bürgern besetzt. Und unsere Unternehmen beschäftigen Tausende weitere Arbeitnehmer in der Europäischen Union“, betonte Adrian Hasler vor der Presse im EU-Ratsgebäude. Liechtenstein habe sich als verlässlicher und konstruktiver Partner bewiesen und werde sich auch in Zukunft für das europäische Projekt engagieren.

Dies war für den Regierungschef auch das Fazit des nicht-öffentlichen Gedankenaustausches mit den Mitgliedern des Europäischen Rates, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Gerade in Zeiten des Brexit sei sich Europa der Bedeutung der engen Zusammenarbeit mit den EWR/EFTA-Staaten besonders bewusst.

In einem separaten Treffen besprach Regierungschef Adrian Hasler mit der norwegischen Premierministerin Erna Solberg sowie der isländischen Amtskollegin Katrín Jakobsdottír die aktuellen Herausforderungen des EWR. Im Mittelpunkt stand neben dem Brexit die Frage der Delegation von Kompetenzen an europäische Institutionen und Behörden. „Trotz seiner 25 Jahre ist das EWR-Abkommen weiterhin ein robuster Rahmen für unsere Zusammenarbeit mit der EU“, so Adrian Hasler. Natürlich gebe es im EWR häufig komplexe Problemstellungen, wie etwa die Modalitäten der Teilnahme der EWR/EFTA-Staaten an den europäischen Aufsichtsbehörden im Finanzbereich. Man habe aber diese und auch andere Fragen stets durch Kooperation und guten Willen gelöst.

Das EWR-Abkommen ist am 1. Januar 1994 in Kraft getreten. Der EWR-Beitritt von Liechtenstein erfolgte am 1. Mai 1995, nachdem die erforderlichen Anpassungen des Zollvertrags mit der Schweiz vereinbart waren.