Polit-Tribüne: Mit der Landtagsfraktion der Freien Liste
Das Fazit der Aktuellen Stunde im Oktober-Landtag war genauso eindeutig wie positiv: Die Liechtensteiner Aussenpolitik hat Tradition, sie ist stetig gewachsen und bildet die zentrale Grundlage für das Wohlergehen unseres Landes. Somit hat sie einen hohen Stellenwert und muss weiter gestärkt werden. Allerdings wurde die Regierung auch zu mehr Transparenz aufgefordert.
Gemeint ist einerseits eine Kostentransparenz, bzw. eine stichhaltige und angemessene Begründung der Kosten. Noch wichtiger als das ist jedoch die gezielte und verständliche Information der Öffentlichkeit. Die Regierung schuldet der Öffentlichkeit, d.h. letztlich den Wählerinnen und Wählern, mehr Transparenz in Bezug auf die aussenpolitischen Aktivitäten, Ziele und Massnahmen.
Die Freie Liste forderte im Landtag dazu auf, künftig nicht nur die Erfolge zu kommunizieren, sondern auch die Schwierigkeiten und Hürden offen darzustellen, die oftmals ein rasches Vorwärtskommen in aussenpolitischen Anliegen verhindern. Einige Landtagsabgeordnete betonten, dass Aussenpolitik kein Selbstzweck sei und fröhliche Fotos von lächelnden Politikerinnen und Politikern nicht genügten, bzw. darüber hinwegtäuschten, dass harte Arbeit damit verbunden sei. Hinter dem aussenpolitischen Engagement Liechtensteins stecken klar kommunizierbare humanitäre Aktivitäten und Ziele, aber selbstverständlich auch politische und wirtschaftliche Eigeninteressen, die eine Sicherung der Souveränität Liechtensteins und damit des Wohlstands für die Bevölkerung überhaupt erst ermöglichen. Der Stolz auf die Souveränität unseres Kleinstaates kam im Landtag deutlich zum Ausdruck. Die Freie Liste wies darauf hin, dass Liechtenstein auch in Organisationen wie der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) als Land mit einer blockfreien Vergangenheit bekannt ist und geschätzt wird.
Der Landtag, allen voran der Landtagspräsident, hielt während dieser erfolgreichen Aktuellen Stunde der Freien Liste ein regelrechtes Plädoyer für eine aktive Aussenpolitik und forderte das Ministerium indirekt auf, die Öffentlichkeitsarbeit für Liechtensteins aussenpolitische Präsenz und Aktivitäten zu intensivieren und transparenter zu gestalten.
Wie denken Sie über den Stellenwert von Liechtensteins Aussenbeziehungen? Würden Sie gerne anders und besser darüber informiert werden? Schicken Sie uns Ihre Meinung an info@freieliste.li.
