Parteienbühne: Mitteilung der Landtagsfraktion Freie Liste
Radio L ist das einzige staatlich finanzierte Medium, das laut Statuten dazu verpflichtet ist, die breite Öffentlichkeit umfassend, unabhängig, unparteilich und objektiv mit Informationen zu versorgen. Radio L hat den Auftrag, nach den Grundsätzen der Meinungsfreiheit zu berichten und die Meinungsvielfalt in Liechtenstein zu fördern. In Bezug auf die Unabhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten heisst es in den Statuten, dass die Unabhängigkeit nicht nur deren Recht, sondern auch deren Pflicht ist. Es ist weiter festgehalten, dass Unabhängigkeit bedeutet, von jeglichem Staats- und Parteieinfluss als auch von politischen und wirtschaftlichen Lobbys frei zu sein.
Kritische, neutrale und objektive Medien sind der vierte Pfeiler der Demokratie. Sie haben den Auftrag, die breite Öffentlichkeit transparent zu informieren. Sie sind damit beauftragt, die Meinungsbildung der Bevölkerung mit objektiven Information zu fördern. Gerade in einer direkten Demokratie, in der die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, häufig über Sachgegenstände abstimmen müssen, ist das unverzichtbar.
Radio L ist seit Jahren unterfinanziert, wie vielen vergangenen Debatten im Landtag leicht zu entnehmen ist. Die Geschehnisse rund um Suisa-Gebühren, Vorsteuerkürzung und Personal sind sehr unerfreulich und bedürfen Aufklärung und Aufarbeitung. Daraus den Schluss zu ziehen, dass es Zeit ist, ein für eine Demokratie fundamental wichtiges unabhängiges Medium zu Grabe zu tragen, wäre hingegen völlig verfehlt.
Im Gegenteil gilt es, kritische, neutrale und objektive Medien konsequent zu fördern und die finanziellen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass gerade Radio L, das diese Kriterien zur Gänze erfüllt, seinen Auftrag vollumfänglich wahrnehmen kann.
Dafür sollten sich alle Demokraten einsetzen und vor allem zu Zeiten, in denen der Gegenwind verstärkt bläst, für unabhängige Medien einstehen. Es gilt, Rückgrat zu zeigen. Eine Demontage von Radio L würde vielleicht vermeintlich Geld sparen, aber einen unverzichtbaren Wert für die Demokratie vernichten.(Die Landtagsfraktion der Freien Liste)
