Medicnova/Landesspital/Pedrazzini: Wo soll das noch enden?

 

Wird die Privatklinik vom
Ausland gekauft? 

Obwohl die Bevölkerung während und nach der Landtagsdebatte in der Juni-Session das Gefühl haben musste, dass es eine Annäherung zwischen der Medicnova in Bendern  und dem LLS geben könnte, scheint der Zug – zumindest nach der Regierungssitzung in dieser Woche – vorläufig abgefahren zu sein.

Die Regierung hat den Antrag, den die Medicnova vor fast drei Jahren bei der Regierung auf eine OKP-Zulassung gestellt hat, abgelehnt. Weitere sechs Gesuche um medizinische Bereiche müssen bis spätestens Ende August von der Regierung entschieden werden.

Als Begründung für die ablehnende Haltung führt die Regierung (Mauro Pedrazzini) primär eine «befürchtete Mengenausweitung im Inland» an. Patienten, die keine Zusatzversicherung abgeschlossen haben, müssen sich demzufolge im Ausland behandeln lassen. Ob die Medicnova gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegt, wird am 3. Juli 2018 der Verwaltungsrat der Medicnova befinden.

Absurd und komplett unverständlich

Es muss davon ausgegangen werden, dass Regierungsrat Pedrazzini mit dem Rechtsweg der Privatklinik rechnet. Denn über die sechs weiteren OKP-Zulassungsgesuche werde die Regierung erst entscheiden, wenn der am Dienstag gefällt Regierungsbeschluss rechtskräftig sei, wie der Chefredaktor des Vaterlandes, Patrick Schädler, heute im Leitartikel schreibt.

Die Situation zwischen den beiden Spitälern ist nicht zu verstehen. Hier droht ein Rechtsstreit zwischen den beiden Parteien (unter tüchtiger Mithilfe des  zuständigen Regierungsmitglieds) und dort verhandelt dieses  Regierungsmitglied gleichzeitig mit der modernen Privatklinik über eine möglich Übernahme durch das Land, um das Landesspital mit Bendern zusammenzuführen. Diese gegensätzlichen Standunkte der Regierung versteht der Bürger nicht mehr. Es scheint fast so als würden die Weichen so gestellt, dass die Angelegenheit LLS/Medicnova zum scheitern verurteilt ist.

Wird die Privatklinik Medicnova
ins Ausland verkauft? 

Wie man aus gut unterrichteten Quellen hört, sollen einige potenzielle Interessenten für die Übernahme bereitstehen. Haben sich die Verantwortlichen für dieses Szenario schon Gedanken gemacht? Was passiert dann mit dem Landesspital? Niemand weiss wo das noch enden soll? – Dabei hat RR Mauro Pedrazzini in der Juni-Sitzung des Landtags nicht überhören können, dass der überwiegende Teil der Damen und Herren Abgeordneten für die Beibehaltung und Fortführung des Liechtensteinischen Landesspitals einsteht. Und dass Möglichkeiten der Zusammenarbeit und die Kosten in welcher Form auch immer durch die Regierung eruiert werden müssen.

Wenn diese Zahlen vorliegen, wird der Landtag darüber befinden, was er zu tun gedenkt. Und wird die Vorlage mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Volk zur Entscheidung vorlegen.