Regierungsrätin Frick engagiert sich für europäische Grundwerte
Im dänischen Helsingör nahm Regierungsrätin Aurelia Frick am 18. Mai am jährlichen Ministertreffen des Europarats teil. Sie unterstrich Liechtensteins Unterstützung für den Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa und traf sich mit Amtskollegen zu Gesprächen über Doppelbesteuerungsabkommen und den Gerichtshof für Menschenrechte.
Der offizielle Teil der Ministersession behandelte unter anderem die Zusammenarbeit mit der EU sowie den jährlichen Bericht des Generalsekretärs zum Zustand von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
In ihrem Statement unterstrich Regierungsrätin Aurelia Frick, wie wichtig das gemeinsame Bekenntnis aller Mitgliedsstaaten zum Schutz der Menschenrechte in Europa ist. Sie zeigte sich besorgt über den zunehmend populistisch geprägten Diskurs in Europa und würdigte die Rolle des Europarats bei der Wahrung europäischer Grundwerte. Dem dänischen Vorsitz dankte die Regierungsrätin für die Weiterführung des Reformprozesses für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der Gerichtshof wurde in den letzten Jahren durch Individualbeschwerden regelrecht überschwemmt, gleichzeitig sehen sich Mitgliedsstaaten immer weniger in der Pflicht, EGMR-Urteile umzusetzen.
Gespräche von Aurelia Frick mit mehreren Aussenminister/Innen
Auf Einladung der norwegischen Aussenministerin Ine Eriksen Søreide und des EGMR-Präsidenten Guido Raimondi nahm Regierungsrätin Frick an einem Arbeitstreffen zur Situation des EGMR teil. Sie unterstrich dabei Liechtensteins Engagement für den EGMR auf politischer und finanzieller Ebene. Weiter führte sie mit der kroatischen Aussenministerin Marija Pejčinović Burić und dem stellvertretenden griechischen Aussenminister Terens-Nikolaos Quick Gespräche über den Abschluss bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen. (Martin Frick)
