Aussenministerin: “ Verbrechensopfern eine Perspektive geben“
Vaduz – Über 85 Staaten und internationale Organisationen sind in Brüssel zu einer Konferenz über die Zukunft Syriens und der umliegenden Region zusammengetroffen. Dabei wurden Milliardenbeträge zugesagt, um den rund 13 Millionen Syrern zu helfen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Die vorsitzende EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini richtete einen eindringlichen Appell an die syrische Regierung, sich für eine politische Lösung des Konflikts zu öffnen.
Aussenministerin Aurelia Frick kündigte in Brüssel an, dass sich Liechtenstein mit 500’000 Franken engagiert, damit die Menschen nahe ihrer Heimat vor Ort mit dem Nötigsten versorgt werden können. Dazu werden nochmals 200’000 Franken für den „Syrien-Mechanismus“ gesprochen, der im Auftrag der UNO-Generalversammlung Beweise zu Verbrechen im syrischen Bürgerkrieg sammelt. Der Mechanismus war vor eineinhalb Jahren auf liechtensteinische Initiative beschlossen worden und hat inzwischen in Genf seine Arbeit aufgenommen.
Politische Unterstützung hat sich weiter verbreitert
„Der schreckliche Giftgas-Einsatz in Ost-Ghouta hat nochmals unterstrichen, wie wichtig der Syrien-Mechanismus ist. Dieser ist derzeit die einzige Hoffnung darauf, dass den Opfern derartiger Verbrechen langfristig Gerechtigkeit widerfährt“, so Regierungsrätin Aurelia Frick. Die politische Unterstützung für den Mechanismus habe sich weiter verbreitert, resümierte die Aussenministerin die zahlreichen Gespräche mit ihren Amtskollegen. „Dabei wurde Liechtenstein viel Anerkennung für die intensive Arbeit der liechtensteinischen Diplomatie zu diesem Thema entgegen gebracht.“
Die Aussenministerin nutzte die Gelegenheit zudem für bilaterale Gespräche. Im Vordergrund stand dabei ein persönlicher Austausch mit dem libanesischen Premierminister, Saad Al-Hariri, wobei sie erneut das liechtensteinische Engagement vor Ort unterstrich. Zudem fanden Gespräche mit Korea, Malta und Ungarn statt.
Die humanitäre Lage in Syrien hat sich auch im achten Kriegsjahr weiter verschlechtert. Rund 5,6 Millionen Menschen sind aus dem Land geflohen und mehr als doppelt so viele sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die internationale humanitäre Hilfe konzentriert sich auf Unterstützung vor Ort sowie in den umliegenden Ländern, insbesondere in der Türkei, im Libanon und in Jordanien. Diese Länder haben weltweit mit grossem Abstand die meisten Syrien-Flüchtlinge aufgenommen. (René Schierscher)
