Am 8. Oktober 2017 stimmen die Gemeinden Balzers und Vaduz über die Hängebrücke bei der Nendler «Röfi» ab. Sie sollte das Kernstück des Jubiläumsweges zu den 300-Jahr-Feierlichkeiten darstellen. Gedacht war die Brücke als ein verbindendes Element zwischen Ober- und Unterland. Bis anhin hat sie aber nur entzweit und gespalten. Warum?
Von Thomas Lageder
Seit Ende 2015 entwickelt die Regierung Ideen für das 300-Jahr-Jubiläum – mittels eines eigens dafür eingesetzten Lenkungsausschusses. Der Ausschuss trat im Januar 2017 an die sogenannte Vorsteherkonferenz heran und beantragte eine Summe von 1.5 Mio. Franken. Die Frage, was mit diesem Betrag finanziert werden sollte, konnte der Ausschuss nicht beantworten. Das bewog die Gemeinden dazu, ein eigenes Projekt zu starten.
Ende März 2017 gingen die Gemeinden auf die Kulturministerin zu und stellten ihr das Projekt Jubiläumsweg samt Hängebrücke vor. Es hiess, sie sei von Anfang an Feuer und Flamme für das Projekt gewesen. Die Vorsteherkonferenz, de facto kein demokratisch legitimiertes Gremium, zeichnet sich durch Intransparenz aus. Nicht einmal die Sitzungsprotokolle können öffentlich eingesehen werden. Die Vorsteherkonferenz entschied, den Jubiläumsweg inklusive Brücke zu realisieren. Unter der Bedingung, dass alle Gemeinderäte ihre Zustimmung erteilten.
Das Vorgehen war intransparent
und ohne Einbezug der Bevölkerung aufgegleist worden.
Becks Kalkül
Die Gemeinderäte aller Gemeinden waren demnach angehalten, dem Projekt zuzustimmen, nur schon um nicht als Spielverderber dazustehen. Die Taktik ging auf, wenn auch in einigen Gemeinden äussert knapp. Die Kosten sollen auf die Gemeinden im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung aufgeteilt werden. Die Vorsteherkonferenz rechnete offensichtlich damit, dass durch die Aufschlüsselung der Kosten in keiner Gemeinde der Betrag, der zum Referendum ausgeschrieben werden muss, überschritten werden würde. Der Vorsteher von Planken, Rainer Beck, liess sich im Vaterland vom 11. Juli 2017 diesbezüglich wie folgt zitieren: «Ich bin davon ausgegangen, dass in allen Gemeinden lediglich Gemeinderatsbeschlüsse mit Ausgaben ab 200‘000 Franken dem Referendum unterliegen. Offensichtlich ist dies in Vaduz und Balzers nicht so; da besteht gemäss den jeweiligen Gemeindeordnungen bereits ab 100‘000 Franken eine Referendumsmöglichkeit.»
Diese Aussage kann nur dahingehend interpretiert werden, dass man hier mit Kalkül unterwegs war und das Referendum in den Gemeinden umschiffen wollte.
Kein Plan B
Noch eins drauf setzte die zuständige Regierungsrätin Aurelia Frick. Als bekannt wurde, dass sich eine Gruppe engagierter Bürger gefunden hatte, um Unterschriften zu sammeln, führte sie mit mahnendem Finger in den Medien aus, dass nur diese Brücke zur Wahl stände. Ein Plan B wäre nicht vorgesehen: Vogel friss oder stirb!
Fast befremdend wirkt es, dass genau oberhalb der geplanten Hängebrücke, Lehrlinge aus verschiedenen Berufen mit geringen Mitteln gemeinsam eine Brücke aus einheimischem Holz errichten – eben genau um den Wanderweg von Nendeln nach Planken ohne grossen Aufwand besser zugänglich zu machen. Wozu dann noch eine Hängebrücke?
Die Kommunikation und der Prozess rund um die Brücke haben entzweit. Die Bevölkerung wurde weder über das Vorhaben informiert, noch in irgendwelcher Art beteiligt.
Diese Politsaga zeigt leider die noch tief verankerte Mentalität vieler Entscheidungsträger auf. Das Vorgehen war intransparent und ohne Einbezug der Bevölkerung aufgegleist worden. Da weder der Landtag noch die einzelne Bürgerin oder der einzelne Bürger ein Wort in dieser Sache mitzureden hatten, werden nun die Gemeinden Balzers und Vaduz entscheiden, was für oder gegen eine Hängebrücke über ein Tobel spricht.
Dieses politische Missmanagement spaltet die Bevölkerung. Dabei wäre die geplante Feier doch ein schöner Anlass, um näher zusammenzurücken.