Aussenministerin Aurelia Frick sprach vor der UNO-Generalversammlung
Vaduz – Regierungsrätin Aurelia Frick vertrat Liechtenstein an der Eröffnung der 72. UNO-Generalversammlung. Sie nutzte ihre Anwesenheit in New York, um die liechtensteinischen UNO-Initiativen voranzutreiben und sich mit einer Vielzahl von Ministern auszutauschen.
Zum Abschluss ihrer Teilnahme an der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung sprach Regierungsrätin Aurelia Frick im Rahmen der Generaldebatte. Sie betonte dabei die Notwendigkeit einer starken UNO zur Bewältigung der grossen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit, der Rechtsstaatlichkeit und der nachhaltigen Entwicklung.
„Die UNO-Charta wurde für die Menschen der Welt geschrieben. Bis zum heutigen Tag symbolisiert sie die Hoffnung der Menschheit auf Frieden, Gerechtigkeit und ein Leben in Würde. Bis zum heutigen Tag ist diese Hoffnung für Millionen von Menschen unerreichbar, für viele weitere Millionen Menschen gar völlig zerstört“, so die liechtensteinische Aussenministerin. Dazu müssen wir dem Grauen des Krieges unsere gemeinsame Entschlossenheit entgegensetzen, Unrecht zu bekämpfen und weitere Gewalt nachhaltig zu verhindern. Der Einsatz Liechtensteins für den Internationalen Strafgerichtshof und für Gerechtigkeit in Syrien steht unter diesem Zeichen.
Migration und Bekämpfung von Menschenhandel
In ihrer Rede ging Regierungsrätin Frick auf die Herausforderungen und Chancen der Migration und die Bekämpfung von Menschenhandel und moderner Sklaverei ein. Ein stärkerer gemeinsamer Einsatz für die Gleichberechtigung von Frauen sei nötig, wenn das Ziel nachhaltiger Entwicklung erreicht werden solle. Im Verlauf der hochrangigen Woche leitete Regierungsrätin Frick liechtensteinische Veranstaltungen zu Syrien und dem Internationalen Strafgerichtshof, die auf grosses Interesse bei Ministerkolleginnen und -kollegen sowie der Zivilgesellschaft stiessen. Zudem nutzte sie ihren Aufenthalt für zahlreiche bilaterale Gespräche, unter anderem mit den Aussenminister/-Innen aus Georgien, Kroatien, Andorra, Slowenien, Rumänien, Irland, Finnland und Indonesien, bei denen die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die europäische Integration und gemeinsame Aktivitäten bei der UNO im Zentrum standen. Auch führende Vertreter des UNO-Systems, darunter der Präsident der Generalversammlung Miroslav Lajcak, die Stellvertretende UNO-Generalsekretärin Amina Mohammed, die UNO-Sonderbeauftragte für Migration Louise Arbour sowie Vertreter sicherheitspolitischer Think-Tanks traf die Regierungsrätin für bilaterale Gespräche und Briefings.
Zusammentreffen mit Ministerkolleginnen in der liechtensteinischen Residenz
Zusammen mit der schwedischen Aussenministerin Margot Wallström lud Regierungsrätin Frick zudem zum Treffen der Aussenministerinnen ein, zu dem sich u.a. Ministerkolleginnen aus Australien, Kanada, Indien und Südkorea in der liechtensteinischen Residenz einfanden. Im Namen Liechtensteins schloss sich die Aussenministerin Initiativen zur Beendigung der modernen Sklaverei sowie gegen die Todesstrafe an.
Die Regierungsrätin hinterlegte auch Liechtensteins Ratifikationsurkunde zum Pariser Klimaabkommen und unterzeichnete als einer von 50 Staaten den Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen. Angesichts der nuklearen Bedrohung und der Aufrüstungsspirale der Grossmächte setzte Liechtenstein so ein wichtiges Zeichen für Deeskalation und Abrüstung im Nuklearbereich.
Die Generaldebatte stand deutlich unter dem Eindruck des ersten UNO-Auftritts von US-Präsident Trump. Der US-Präsident zeigte sich mit dem Rückzug vom Pariser Klimaabkommen, dem unilateralen Angriff einer syrischen Luftwaffenbasis, seiner scharfen Rhetorik zu Nordkorea und der Ankündigung weitgehender Budgetkürzungen bereits im Vorfeld als UNO-Skeptiker. Dieser Eindruck wurde durch eine plakative und innenpolitisch motivierte Rede weitgehend bestätigt.
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres stellte dem ein klares Bekenntnis zum Wert der Zusammenarbeit zwischen Staaten für das Erreichen globaler Ziele entgegen. Die UNO werde sich jedoch umfassenden Reformen nicht entziehen können, um für diese grossen Aufgaben gerüstet zu sein. Viele Staaten sicherten dem Generalsekretär ihre Unterstützung in diesem Vorhaben zu, darunter auch Liechtenstein. Zudem begrüsste Regierungsrätin Frick das grosse Engagement des Generalsekretärs für Geschlechterparität bei leitenden UNO-Positionen. (Kathrin Nescher)
