CPT beurteilt Haftbedingungen als sehr gut
Vaduz – Das „Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ (CPT) prüft durch Besuche die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen zu verstärken.
Eine Delegation des CPT hat Liechtenstein im Zeitraum vom 20. bis 24. Juni 2016 zum vierten Mal besucht und zu diesem Zweck das Landesgefängnis Vaduz, das Landesspital Vaduz sowie das Pflegeheim St. Laurentius in Triesen inspiziert. Darüber hinaus hat die Delegation des CPT mit Vertretern der Regierung, der Vollzugskommission, der besuchten Institutionen, sowie der betroffenen Amtsstellen Gespräche geführt.
Der nun veröffentlichte CPT-Bericht enthält insbesondere Empfehlungen zur Umsetzung der grundlegenden Schutzvorkehrungen gegen Misshandlung durch die Polizei und betreffend die Haftordnung für verschiedene Kategorien von Insassen des Landesgefängnisses in Vaduz.
Die Regierung hat die Gelegenheit wahrgenommen und eine Stellungnahme zu den einzelnen Empfehlungen, Erläuterungen und Ersuchen um Informationen des CPT abgegeben, die gleichzeitig mit dem CPT-Bericht veröffentlicht wird. Die Zusammenarbeit mit den liechtensteinischen Behörden während des Besuches wurde vom CPT als ausgezeichnet eingestuft.
Zusammengefasst zeigt der Bericht des CPT ein sehr positives Bild betreffend die Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Liechtenstein. Die Haftbedingungen im Landesgefängnis wurden als sehr gut bewertet.
Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der Regierung sind in englischer und deutscher Sprache auf der Internetseite des Europarates unter http://www.coe.int/en/web/cpt/Liechtenstein verfügbar. (Harald Oberdorfer)
