Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde

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Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch mit Andrea Entner-Koch, Leiterin Stabsstelle EWR mit der Delegation der EFTA-Überwachungsbehörde ESA. Foto: IKR

 

Offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren

Vaduz Wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich praktiziert, fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA deren Präsident und norwegisches Kollegiumsmitglied Sven Erik Svedman, das isländische Kollegiumsmitglied Helga Jónsdóttir, das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frank Büchel, sowie zehn weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFTA-Überwachungsbehörde teil.

 

Arbeitsgespräche mit Regierungschef und
Regierungschef-Stellvertreter

Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens vom 11. bis zum 12. Mai 2017 traf sich das ESA-Kollegium zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Adrian Hasler und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch. Zudem erörterten die ESA, die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren.

Besuch der EFTA Ueberwachungsbehörde ESA in Liechtenstein
Treffen mit Regierungschef Adrian Hasler im Hotel Löwen in Vaduz am 11. Mai 2017
v.l.n.r. Frank J. Büchel, Helga Jonsdottir und Adrian Hasler
Foto: ikr, Eddy Risch, Schaan

 

Ein Empfang auf Schloss Vaduz bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, ein Treffen mit dem Landtagspräsidenten und Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Landtags rundeten das umfangreiche Programm ab.

Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen. Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz wurden konkrete Verfahren in verschiedenen Bereichen besprochen.

Meet ESA – Die EFTA-Überwachungs-
Behörde stellt sich vor

Die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) nahm das diesjährige Package Meeting zum Anlass, sich im Rahmen einer Veranstaltung an der Universität Liechtenstein einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren.

Nach einer Vorstellung der ESA aus institutioneller Sicht wurden die Grundfreiheiten und der Binnenmarkt sowie die Regeln für den Wettbewerb und die staatlichen Beihilfen im Überblick dargestellt und anhand aktueller Themen und Herausforderungen illustriert. Besondere Aufmerksamkeit wurde hierbei auf Bereiche von spezifischer Relevanz für Liechtenstein gelegt. Eine kurze Beschreibung der Zusammenarbeit mit der ESA aus Liechtensteiner Sicht und eine Fragerunde mit anschliessender Podiumsdiskussion rundeten die Veranstaltung ab. Im Anschluss bot sich zudem die Gelegenheit, an mehreren Thementischen mit den anwesenden ESA-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einen vertieften Gedankenaustausch zu treten. (Andrea Entner-Koch).