KVG-Reform: Volksabstimmung noch in diesem Jahr möglich

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Die von Gesundheitsminister Mauro Pedrazzini lancierte KVG-Reform trägt offensichtlich erste Früchte (Foto: Regierung)

Eine allfällige Volksabstimmung über die im Oktober-Landtag grossmehrheitlich beschlossene KVG-Reform könnte noch in diesem Jahr stattfinden. Auf „lie:zeit“-Anfrage erklärte das Gesundheitsministerium, dass es Möglichkeiten prüfe, eine Volksabstimmung noch in diesem Jahr durchzuführen.

Wie die „lie:zeit“ berichtete, hat die Gruppe „fL21“ das Referendum gegen die KVG-Reform ergriffen und mit der Unterschriftensammlung begonnen. „Wir tun dies, weil wir der Ansicht sind, dass sich in Liechtenstein Fehlentwicklungen anbahnen, die das Land an einen Scheideweg seiner Sozialpolitik führen“, schreibt das Referendumskomitee. Bis 5. November muss „fL21“ mindestens 1000 beglaubigte Unterschriften sammeln – eine Aufgabe, die nicht allzu schwer zu erfüllen sein wird.

Davon geht offensichtlich auch die Regierung aus. Wie das Gesundheitsministerium gegenüber der „lie:zeit“ bestätigte, werden bereits Möglichkeiten geprüft, die Volksabstimmung noch in diesem Jahr über die Bühne zu bringen.

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