Parteibühne: Achim Vogt, DpL-Abgeordneter, Gschindstrasse 33, Triesenberg
Eine Rakete in Vaduz, begeisterte Kinder und eine virtuelle Reise ins All. Fast wie in einem Vergnügungspark. So präsentiert sich derzeit der SpaceBuzz auf dem Peter-Kaiser-Platz. Raumfahrt als Abenteuer. Doch hinter der Faszination für den Weltraum verbirgt sich eine sicherheitspolitische Realität, über die wir sprechen sollten.
Satelliten sind längst nicht mehr nur Instrumente der Forschung und Kommunikation. Sie können Teil moderner Kriegsführung sein. Wer solche Infrastruktur kontrolliert, verfügt über einen strategischen Vorteil.
Das Amt für Kommunikation hat der Mountain Ridge AG vorläufig und bedingt Nutzungsrechte an den Frequenzen der ITU-Anmeldungen 3ECOM-1 und 3ECOM-3 eingeräumt und deren Übertragung an Open Cosmos Europe SL und CONNECTEDCOSMOS Europe SL genehmigt.
Die Mountain Ridge AG steht im Eigentum der Open Cosmos Limited. Vertraglich nutzen dürfen die beiden spanischen Gesellschaften. Die Zuteilung bleibt bei Mountain Ridge, die Anmeldungen bei Liechtenstein. Die ersten beiden Satelliten wurden in eine Umlaufbahn gebracht. Open Cosmos nennt die Frequenzrechte einen wichtigen geopolitischen Vermögenswert für Europa.
Die Verfügung verlangt eine Erklärung zur ausschliesslich zivilen Nutzung und zum Ausschluss taktischer Einsatzkommunikation. Auch muss dargelegt werden, wie dies sichergestellt wird. Doch eine solche Erklärung ist noch kein Nachweis, dass diese Grenzen im Betrieb eingehalten werden.
Open Cosmos hat mitgeteilt, als Anbieter für Satellitenverbindungen über ConnectedCosmos in den britischen Beschaffungsrahmen TacSys für taktische Kommunikation aufgenommen worden zu sein. Einen konkreten Auftrag oder die Nutzung liechtensteinischer Frequenzen belegt dies nicht. Das Unternehmen beschreibt ConnectedCosmos aber als System, das Informationen aus dem All in taktische Netze liefern soll. Ob dafür auch die über Liechtenstein angemeldeten Frequenzen vorgesehen sind, bleibt offen.
Mit der Vergabe der Frequenznutzungsrechte übernimmt Liechtenstein Verantwortung. Forschung und Fortschritt sind wichtig, doch Begeisterung für die Raumfahrt darf den Blick auf mögliche Risiken nicht verstellen. Wer sich für Sicherheit und Frieden einsetzt, muss auch sicherstellen können, wie die vergebenen Frequenzen genutzt werden.
Bild: DpL.-Abg. Achim Vogt, Triesenberg
