Rom. – Landtagspräsident Manfred Kaufmann nahm am 15. und 16. Oktober 2026 in Rom an der Europäischen Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten teil. Die liechtensteinische Delegation wurde durch Landtagssekretär Stefan Hassler sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst ergänzt. Die unter der Leitung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats stattfindende Konferenz vereint die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der 46 Mitgliedstaaten des Europarats sowie weiterer Partner- und Beobachterstaaten. Gastgeber der diesjährigen Konferenz war das italienische Parlament.
Fünfzig Jahre nach der erstmaligen Durchführung der Konferenz in Rom standen aktuelle Herausforderungen für die europäischen Demokratien im Mittelpunkt des Treffens. Die Diskussionen gliederten sich in drei Themenbereiche: die Stärkung demokratischer Widerstandsfähigkeit gegen hybride Bedrohungen, die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkt sowie die Rolle der Parlamente bei der Erneuerung der regelbasierten internationalen Ordnung.
Liechtensteinische Perspektive zu hybriden Bedrohungen
Landtagspräsident Manfred Kaufmann sprach in der Debatte zum Thema «Widerstandsfähige Demokratien: Gemeinsam gegen hybride Bedrohungen». In seiner Wortmeldung ging er auf die besonderen Herausforderungen für kleine Staaten ein. Er betonte, dass Liechtensteins enge gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Verflechtungen zwar eine Stärke seien, das Land gleichzeitig jedoch anfällig für ausländische Informationsmanipulation und Einflussnahme machen könnten.
Der Landtagspräsident verwies auf die kürzlich veröffentlichte Sicherheitsstrategie Liechtensteins, in der Desinformation und ausländische Informationsmanipulation einen wichtigen Stellenwert einnehmen. Dabei hob er insbesondere die Bedeutung von Medienkompetenz, Bildung, vertrauenswürdiger staatlicher Kommunikation sowie einer engen internationalen Zusammenarbeit hervor.
Landtagspräsident Manfred Kaufmann erklärte: «Die rechtzeitige Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen Staaten und Behörden über Methoden, Akteure und neue Muster der Manipulation sind entscheidend, um die gemeinsame Widerstandsfähigkeit gegenüber Desinformation und ausländischer Einflussnahme zu stärken.»
Hochrangige Rednerinnen und Redner an der Eröffnungssitzung
Die zweitägige Konferenz wurde von Lorenzo Fontana, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Ignazio La Russa, Präsident des italienischen Senats, sowie Petra Bayr, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, eröffnet.
Im Rahmen der Diskussion über hybride Bedrohungen sprachen Ruslan Stefanchuk, Vorsitzender des ukrainischen Parlaments, und Yaël Braun-Pivet, Präsidentin der französischen Nationalversammlung. Die Debatte zur Rolle der Parlamente in der internationalen Ordnung wurde durch einen Beitrag von Sir Lindsay Hoyle, Sprecher des britischen Unterhauses, eröffnet.
Treffen der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre
Landtagssekretär Stefan Hassler nahm an einer Arbeitssitzung der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der teilnehmenden Parlamente teil. Er nutzte die Gelegenheit zum fachlichen Austausch mit seinen europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen über aktuelle Herausforderungen im Parlamentsbetrieb.
Austausch zu den Herausforderungen europäischer Demokratien
Aus liechtensteinischer Sicht bot die Konferenz eine wichtige Gelegenheit, die Perspektiven kleiner Staaten in europäische Diskussionen einzubringen und den Austausch mit den Präsidentinnen und Präsidenten anderer Parlamente zu pflegen. Gerade angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen und digitaler Einflussnahmen ist der internationale Dialog über die Stärkung demokratischer Institutionen von besonderer Bedeutung.
Am Rande der Konferenz nutzte Landtagspräsident Kaufmann die Gelegenheit zu Gesprächen mit Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten aus anderen europäischen Staaten.
Über die Europäische Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten
Die alle zwei Jahre stattfindende Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten gilt als eines der wichtigsten parlamentarischen Foren Europas und wird von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats organisiert. An der Konferenz in Rom nahmen rund 70 Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten beziehungsweise Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sowie rund 430 Delegierte teil.
Die liechtensteinische Delegation mit Landtagspräsident Manfred Kaufmann, Landtagssekretär Stefan Hassler sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst an der Konferenz. (Foto: PD)
