Andorra – Vom 7. bis zum 9. Oktober fand die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Andorra La Vella statt. Der liechtensteinische Landtag war mit den Abgeordneten Carmen Heeb-Kindle (Delegationsleiterin) und Johannes Kaiser sowie der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
An der 24. Herbsttagung kamen in der andorranischen Hauptstadt mehrere hundert Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus Nordamerika, Europa und Zentralasien zusammen, um über das Thema «Neue Herausforderungen, gemeinsame Antworten: Stärkung der Zusammenarbeit im OSZE-Raum» zu diskutieren. An der Eröffnungssitzung am 7. Oktober sprachen der Präsident des andorranischen Parlaments, Carles Ensenyat, der Präsident der OSZE-Versammlung, Pere Joan Pons, sowie OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioglu, zu den Abgeordneten.
Die Herbsttagung umfasste eine Parlamentarierkonferenz, ein Treffen des Mittelmeerforums sowie eine Sitzung des Ständigen Ausschusses, welchem sämtliche Delegationsleitungen, Vizepräsidenten und Präsidiumsmitglieder angehören. Die Konferenz bot wichtige Gelegenheiten zum interparlamentarischen Austausch über sicherheitsrelevante Themen und zur Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit im OSZE-Raum.
Treffen der europäischen Kleinstaaten
Auf Einladung der andorranischen Delegation fand ein informelles Treffen der europäischen Kleinstaaten statt. Ziel des Austauschs war es, die Zusammenarbeit zwischen den Delegationen weiter zu stärken und die gemeinsame Interessenvertretung innerhalb der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu fördern. Es nahmen Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus Andorra, Island, Liechtenstein, Luxemburg, Malta, Monaco, Montenegro, San Marino und Zypern teil.
Im Rahmen der Diskussion tauschten die Teilnehmenden ihre Erfahrungen zur Rolle und Sichtbarkeit von Kleinstaaten innerhalb der Versammlung der OSZE aus. Dabei wurde erörtert, wie die Stimme kleiner Staaten in den parlamentarischen Beratungen noch stärker eingebracht werden kann. Weiter diskutierten die Delegationen Möglichkeiten für eine engere und regelmässigere informelle Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt standen der Austausch von Informationen, die Koordination bei Themen von gemeinsamem Interesse sowie die gegenseitige Unterstützung bei parlamentarischen Initiativen. Die Teilnehmenden betonten zudem die Bedeutung, die besonderen Herausforderungen und Anliegen von Kleinstaaten innerhalb der OSZE angemessen zu berücksichtigen.
Delegationsleiterin Carmen Heeb-Kindle, begrüsste die Initiative und erklärte: «Für Kleinstaaten ist der regelmässige Austausch von besonderer Bedeutung. Durch eine enge Zusammenarbeit können wir unsere Erfahrungen teilen, gemeinsame Anliegen gezielt einbringen und unsere Sichtbarkeit innerhalb der Parlamentarischen Versammlung der OSZE stärken.»
Breites Themenspektrum in den Arbeitssitzungen
Die Parlamentarierkonferenz widmete sich in drei thematischen Sitzungen zentralen Herausforderungen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum. Im Mittelpunkt standen die Verteidigung des Multilateralismus und die Einhaltung gemeinsamer Verpflichtungen, die Stärkung der Energiesicherheit durch Nachhaltigkeit und Effizienz sowie der Schutz von Menschenrechten im digitalen Zeitalter. Experten und Expertinnen gaben dazu fachliche Impulse und diskutierten mit den Delegierten aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen. Besonderes Augenmerk galt der Rolle der Kleinstaaten, die durch Dialog, Vermittlung und ihr konsequentes Eintreten für den Multilateralismus einen wichtigen Beitrag zur Stabilität und Kooperation im OSZE-Raum leisten können.
Über die Parlamentarische Versammlung der OSZE
Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) ist das grösste parlamentarische Forum im OSZE-Raum und vereint Abgeordnete aus Europa, Nordamerika und Zentralasien. Sie fördert den interparlamentarischen Dialog und leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Darüber hinaus begleitet sie die Arbeit der OSZE politisch und setzt Impulse für die Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmerstaaten.
Bild: Sandra Gerber-Leuenberger (Delegationssekretärin), die Abgeordneten Carmen Heeb-Kindle (Delegationsleiterin) und Johannes Kaiser an der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Kongresszentrum in Andorra la Vella.
