Wenige Tage nach dem Veto von Erbprinz Alois gegen die Fristenlösung haben am Samstag in Vaduz zwischen 120 und 250 Personen demonstriert. Die Angaben zur Teilnehmerzahl variieren je nach Quelle. Das Komitee «Fristenlösung für Liechtenstein» hatte zum Protest aufgerufen. Die Demonstration führte vom Peter-Kaiser-Platz zum Schloss Vaduz. Insgesamt wird die Zahl als nicht besonders hoch eingestuft, vor allem vor dem Hintergrund von 5.000 gesammelten Unterschriften.
«Eine reine Machtdemonstration»
An der Kundgebung kritisierten die Rednerinnen und Redner, dass der Erbprinz mit seinem Veto einen demokratischen Entscheid infrage stelle. Nach 20 Jahren Bemühungen habe sich im Landtag eine Mehrheit für die Fristenlösung ausgesprochen. «Das ist keine Staatsräson, sondern eine reine Machtdemonstration», hiess es in einer Ansprache.
Die geltende Regelung, die Schwangerschaftsabbrüche im Ausland ermöglicht, sichere Frauen keine vollständige Selbstbestimmung, kritisierte das Komitee. Das Veto kriminalisiere und stigmatisiere Betroffene und stelle sie vor finanzielle Hürden. «Das macht wütend. Wir sind wütend.»
Knappes Ja im Landtag
Anfang September hatte der Landtag die Volksinitiative für straffreie Schwangerschaftsabbrüche innerhalb der ersten drei Monate mit 13 zu 12 Stimmen angenommen. Das Komitee hatte dafür knapp 5000 Unterschriften gesammelt. Eine Volksabstimmung lehnte das Parlament ab.
Erbprinz Alois hatte bereits im Juni angekündigt, einem entsprechenden Gesetz die Zustimmung zu verweigern. Das Fürstenhaus begründete das Veto mit dem Schutz des ungeborenen Lebens. Zugleich zeigte sich der Erbprinz offen für die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche sowie für einen Ausbau der Information und Unterstützung von Frauen.
Seit 2015 dürfen Frauen aus Liechtenstein für einen Schwangerschaftsabbruch straffrei ins Ausland reisen. Eine Fristenlösung hatte das Stimmvolk 2011 abgelehnt. Das Komitee kündigte nach dem Veto weitere Aktionen an. Red.
Demonstrierende vor dem Schloss. Foto: Gregor Meier
