Brüssel. – Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Landtags war vom 9. bis 11. September zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Brüssel. Die APK unter der Leitung der Vorsitzenden Bettina Petzold-Mähr setzte sich aus der Landtagsvizepräsidentin Franziska Hoop, den Abgeordneten Marion Kindle-Kühnis, Roger Schädler und Johannes Zimmermann sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst zusammen. Die Abgeordneten erhielten unter der fachkundigen Leitung von Botschafter Pascal Schafhauser und seinen Mitarbeitenden einen umfassenden Einblick in die diplomatische Arbeit der Botschaft in Brüssel.
Während des dreitägigen Aufenthalts standen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener europäischer Institutionen auf dem Programm. «Die APK befasst sich im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit regelmässig mit EWR-relevanten Beschlüssen und deren Übernahme in das liechtensteinische Recht. Der direkte Austausch mit den europäischen Institutionen und den zuständigen Akteuren in Brüssel trägt wesentlich dazu bei, die entsprechenden Prozesse und Hintergründe besser zu verstehen und die politischen Entwicklungen in Europa einzuordnen», so die Kommissionsvorsitzende Bettina Petzold-Mähr anlässlich des Besuchs in Brüssel.
Im EFTA-Sekretariat wurde die APK von den beiden stellvertretenden Generalsekretären, Knut Hermansen und Thordur Jonsson, empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Aufgaben und die Rolle des EFTA-Sekretariats sowie die Verwaltung des EWR-Abkommens. Ein weiteres Gespräch fand mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) statt, die die Umsetzung und Anwendung des EWR-Rechts in Island, Norwegen und Liechtenstein überwacht. Dabei erläuterten das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Nuscha Wieczorek und ihr Team die Funktionsweise der Zwei-Pfeiler-Struktur des EWR/EFTA-Systems.
Die Treffen mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission sowie des Rates der Europäischen Union ermöglichten den Abgeordneten ein vertieftes Verständnis der komplexen Prozesse sowie der strategischen Positionierung Liechtensteins. «Für unsere parlamentarische Arbeit ist es sehr wertvoll, aktuelle Entwicklungen aus erster Hand zu erfahren. Die Treffen mit Experten des EWR-Abkommens und zur EU-Erweiterung, Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes sowie der Direktorin des Generalsekretariats des Rates haben dazu beigetragen, die politischen und institutionellen Entwicklungen in Europa besser zu verstehen», so der Abgeordnete Roger Schädler nach dem Besuch.
Beim Austausch mit dem Direktor des Generalsekretariats des Rates für Justiz und Inneres standen aktuelle migrationspolitische Entwicklungen in Europa sowie deren Auswirkungen auf den Schengen-Raum im Mittelpunkt der Gespräche. Thematisiert wurde zudem das diesjährige 15-jährige Jubiläum des Schengen-Beitritts Liechtensteins.
Über die Aussenpolitische Kommission
Die Aussenpolitische Kommission ist eine ständige Kommission des liechtensteinischen Landtags. Sie prüft und begutachtet die der Zustimmung des Landtags bedürftigen Staatsverträge und nimmt in Zusammenarbeit mit der Regierung in auswärtigen Angelegenheiten die Interessen des Landes wahr.
Auf dem Bild: Die Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission Bettina Petzold-Mähr (Vorsitzende), Landtagsvizepräsidentin Franziska Hoop, die Abgeordneten Marion Kindle-Kühnis, Roger Schädler und Johannes Zimmermann, Botschafter Pascal Schafhauser sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst zusammen mit Nuscha Wieczorek und ihrem Team von der ESA. Foto: EFTA-Überwachungsbehörde (ESA)
