Parteibühne: Tanja Cissé, Landtagsabgeordnete, Eschen

Diese Woche behandeln wir im Landtag die Gesetzesinitiative der VU «besser verbunden». Ich habe sie mitunterzeichnet, weil ich überzeugt bin, dass wir bei unserer Mobilfunkversorgung etwas tun müssen.

Unser Mobilfunknetz funktioniert vielerorts nicht so, wie wir es von einem modernen Land erwarten dürfen. Gespräche brechen ab, in Gebäuden ist der Empfang teilweise schlecht oder das Handy wechselt plötzlich ins ausländische Netz. Diese Probleme kennen viele von uns aus dem Alltag. Messungen des Amtes für Kommunikation und der Telecom Liechtenstein bestätigen die Defizite bei der Netzqualität.

Gleichzeitig verstehe ich die Bedenken gegenüber höheren Grenzwerten. Niemand möchte unnötige Strahlung und niemand möchte immer mehr Antennen vor der Haustüre. Für mich war deshalb entscheidend, dass der gesundheitliche Grundschutz bestehen bleibt. Die geltenden Immissionsgrenzwerte werden durch die Initiative nicht erhöht. Sie entsprechen international anerkannten Schutzstandards und sollen künftig regelmässig anhand des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik überprüft werden.

Liechtenstein und die Schweiz gehen aber noch einen Schritt weiter. Bei uns gelten zusätzlich eigene Grenzwerte für jede einzelne Mobilfunkanlage. Österreich beispielsweise kennt diese zusätzliche Begrenzung nicht. Dort gilt wie in den meisten europäischen Ländern nur der Immissionsgrenzwert. In der Praxis hat dies aber auch eine Kehrseite: Wenn eine einzelne Antenne nur sehr beschränkt senden darf, kann für eine bessere Netzabdeckung der Bau zusätzlicher Anlagen notwendig werden. Bei früheren Abklärungen war von rund 40 neuen Standorten die Rede.

Dass Handlungsbedarf besteht, sehen nicht nur wir Initiant*innen so. Auch die Telecom Liechtenstein, die liechtensteinische Industrie- und Handelskammer und die Wirtschaftskammer haben sich positiv zu unserem Vorstoss geäussert. Denn eine zuverlässige Mobilfunkversorgung gehört heute genauso zu einer funktionierenden Infrastruktur wie ein gutes Strassen- oder Glasfasernetz. Die Initiative verlangt gleichzeitig, dass die Betreiber ihre Anlagen nach dem Stand der Technik betreiben, laufend optimieren und unnötige Emissionen vermeiden.

Für mich braucht es beides: einen verlässlichen Gesundheitsschutz und ein Mobilfunknetz, das funktioniert. Genau diesen Mittelweg möchten wir mit dieser Initiative erreichen.