Die Stiftung Zukunft.li hat 150 staatliche Beitragsleistungen untersucht und fordert mehr Transparenz, klarere Ziele und regelmässige Wirkungsprüfungen. Als Beispiel für eine Förderung, die sich von ihrem Zweck gelöst hat, nennt Hauptautorin Theresa Goop die Kinder- und Jugendzahnpflege: Vor über 60 Jahren gegen Karies eingeführt, besteht sie fort, obwohl fluoridhaltige Zahnpasta das Problem längst entschärft hat.
435 Millionen Franken
Subventionen und Transferleistungen summieren sich auf 435 Millionen Franken und machen über 40 Prozent des betrieblichen Aufwands aus – die grösste Ausgabenkategorie des Landes. In den letzten 25 Jahren wuchsen sie deutlich stärker als Wirtschaft und Bevölkerung. Rund 70 Prozent fliessen in soziale Wohlfahrt und Bildung.
Zehn Beispiele geprüft
Untersucht wurden unter anderem der Staatsbeitrag an Liechtenstein Finance, die Hilflosenentschädigung und das Betreuungs- und Pflegegeld sowie die Subventionierung von Privatschulen. Bei Hilflosenentschädigung und Pflegegeld sieht die Studie eine Doppelspurigkeit, da beide dasselbe Ziel über zwei getrennte Systeme verfolgen, und empfiehlt eine Zusammenlegung. Bei Privatschulen zeigt sie am Beispiel der Waldorfschule, dass der Staatsbeitrag von 2920 Franken pro Kind vor allem Familien nützt, die sich die Schule ohnehin leisten könnten – echte Wahlfreiheit schaffe er kaum. Insgesamt empfiehlt Zukunft.li, drei der zehn Leistungen abzuschaffen, sechs anzupassen und nur die Stipendien unverändert zu belassen.
Vier Forderungen
Die Studienautoren empfehlen eine zentrale Transparenzdatenbank, klar begründete Förderziele, ein Ende des Giesskannenprinzips zugunsten marktwirtschaftlicher Instrumente sowie regelmässige Überprüfungen mittels befristeter Rechtsgrundlagen (Sunset-Klauseln). Red.
BILD: Autoren der Stiftung Zukunft.li Theresa Goop und Gerald Hosp bei der Präsentation der Studie «Beitragsleistungen neu gedacht». Foto: Gregor Meier
