Vaduz (ots) – Am 27. Mai nahmen Aussenministerin Sabine Monauni und ihre isländischen und norwegischen AmtskollegInnen am zweimal jährlich stattfindenden EWR-Rat mit der EU-Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst in Brüssel teil. Der Austausch diente der Bestandsaufnahme des Funktionierens des EWR-Abkommens sowie der Zusammenarbeit mit der EU im Bereich wirtschaftliche Sicherheit.

Am Politischen Dialog mit der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas diskutierten die MinisterInnen aktuelle Entwicklungen im Ukrainekrieg, die Lage im Nahen Osten und die sicherheitspolitische Situation der Arktis.

Wirtschaftliche Sicherheit Europas für alle EWR-Mitglieder essenziell

Wirtschaftliche und sicherheitspolitische Entwicklungen wie der Krieg im Iran bestimmten auch die diesjährige Frühjahrssitzung des EWR-Rates. Aufgrund der geopolitischen Situation werden in der EU viele Initiativen und Massnahmen diskutiert und angestossen, die Binnenmarktrelevanz haben. Manche betreffen diesen direkt, beispielsweise in Bereichen, die das EWR-Abkommen tangieren, wie das gemeinsame Beschaffungswesen, oder auch indirekt, wenn die EU zum Beispiel durch Handelsabkommen ihre Lieferkettensicherheit gewährleisten will.

Aussenministerin Sabine Monauni betonte gegenüber EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und weiteren EU-Vertretern, dass eine enge Abstimmung mit der EU im Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit für Liechtenstein von grundlegender Bedeutung ist. „Die aktuelle geopolitische Lage zeigt deutlich, dass wirtschaftliche Sicherheit, ein funktionierender Binnenmarkt und stabile internationale Partnerschaften eng miteinander verbunden sind. Für Liechtenstein als stark vernetzter Wirtschaftsstandort ist es zentral, dass die EWR/EFTA-Staaten frühzeitig in relevante Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen werden.“ so Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni.

Austausch mit EU-Aussenbeauftragter zu aktuellen Themen

Am Vorabend des EWR-Rates tauschten sich die Ministerinnen und Minister der EWR/EFTA-Staaten mit der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas und weiteren hochrangigen EU-Vertreterinnen und -Vertretern aus. Themen waren u.a. der Krieg in der Ukraine und die nächsten möglichen Schritte für einen EU-Beitritt der Ukraine, die Situation im Nahen Osten, sowie die Sicherheitslage in der Arktis.

Auch nutzte Aussenministerin Monauni die Gelegenheit, sich mit ihren norwegischen und isländischen Amtskollegen über die gemeinsame Prioritätensetzung in der Umsetzung von EWR-Rechtsakten und über die möglichen Auswirkungen des geplanten Referendums in Island über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen Ende August auszutauschen.

Politische Konsultationen mit dem EAD fortgesetzt

Ebenfalls am 27. Mai fanden die jährlichen politischen Konsultationen auf Direktorenebene statt. Der Amtsleiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, Martin Frick, tauschte sich mit dem stv. Direktor für Europa im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) über gemeinsame aussenpolitische Prioritäten aus.

 

BILD: Martin Eyólfsson (Staatssekretär, Aussenministerium Island)
Sabine Monauni (Aussenministerin Liechtenstein)
Espen Bart Eide (Aussenminister Norwegen)
Michael Damianos (Minister für Energie, Handel und Industrie, Zypern)
Maro (EU-Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit) .Foto: IKR