In rund zehn Monaten hat Liechtenstein wieder die (Gemeinde-)Wahl. In neun Gemeinden ist inzwischen mindestens ein Vorsteherkandidat bekannt, in Schaan und Mauren bereits deren zwei. In Schaan, Planken und Triesen steht ausserdem fest, dass es einen neuen Vorsteher geben wird. Weitere Kandidaturen oder Rückzüge werden in den kommenden Wochen und Monaten bekanntgegeben.

Bei den Vorsteherwahlen am 5. März 2023 beziehungsweise in den zweiten Wahlgängen in Triesen und Schellenberg am 2. April 2023 konnte die Vaterländische Union einen historischen Sieg erringen. Sie stellte in sechs Gemeinden den höchsten Amtsträger und in Vaduz sowie Triesen die höchste Amtsträgerin. So viele Vorstehermandate hatte die VU zuvor noch nie erlangt. Die Fortschrittliche Bürgerpartei stellte mit drei Vorstehern folglich so wenige wie noch nie in ihrer Parteigeschichte. Mit dem Rückzug von Petra Miescher als Vaduzer Bürgermeisterin und der Wahl von Florian Meier von der FBP zum neuen Bürgermeister am 25. August 2024 verschoben sich die Verhältnisse wieder etwas zugunsten der FBP. Ob die VU ihre sieben Vorstehermandate bei den Wahlen vom 14. März 2027 halten kann, steht in den Sternen. Dass die beiden dienstältesten Vorsteher des Landes beide aus den Reihen der VU kommen und nicht mehr antreten, weckt bei den politischen Mitbewerbern aber zumindest Hoffnung auf die beiden Mandate in Schaan, wo Daniel Hilti nach 24 Jahren aus dem Amt scheidet, und in Planken, wo Rainer Beck nach 20 Jahren nicht mehr antritt. Definitiv nicht mehr antreten wird mit der Triesner Vorsteherin Daniela Erne-Beck auch die erste Frau, die dieses Amt im Oberland bekleidet hat.

Mindestens vier Amtsinhaber versuchen es erneut
Wer sich in Triesen alles um die Nachfolge von Daniela Erne-Beck bewerben wird, ist noch nicht ganz klar. Eine Kandidatin nominiert hat bisher die FBP mit Clarissa Frommelt, während die Demokraten pro Liechtenstein angekündigt haben, dass sie sich eine Kandidatur vorstellen können. Offiziell portriert haben sie aber noch niemanden. Dass die VU einen Kandidaten ins Rennen schicken werden, ist zumindest wahrscheinlich. In Schaan ist der Fall in Bezug auf die Nachfolge von Daniel Hilti bereits weitgehend klar. Die VU hat am 17. März mit Christoph Lingg einen ehemaligen Gemeinderat nominiert, die FBP am 21. April verkündet, dass Vizevorsteher Markus Beck für sie ins Rennen geht. Ob es weitere Kandidaten von anderen Parteien oder gar parteilose Bewerber geben wird, wird sich zeigen. In Planken hat bisher lediglich die FBP angekündigt, dass der frühere Landtagsabgeordnete Sascha Quaderer für das Vorsteheramt kandidieren wird.

Eine Wahl haben die Stimmberechtigten voraussichtlich auch in Mauren-Schaanwald, wo die FBP am 9. März Reto Kieber als Kandidaten präsentiert hat, während der seit 2023 amtierende Vorsteher Peter Frick von der VU stets betont hat, dass er eine zweite Amtszeit anstrebt. Ebenfalls seit 2023 im Amt ist Christian Öhri (FBP) in Ruggell. Auch von ihm ist seit dem 2. März bekannt, dass er sich erneut zur Wahl stellt. Ob es in seiner Heimatgemeinde zu einer echten Wahl kommen wird, steht noch nicht fest. Ganz unwahrscheinlich ist es aber nicht, dass er der einzige Kandidat bleibt. Gleiches gilt im Fall von Christoph Beck (VU), der das Amt in Triesenberg seit 2015 innehat und sich im kommenden März zum vierten Mal zur Wahl stellt. Vergleichbar ist die Ausgangslage auch beim Vaduzer Bürgermeister Florian Meier, der seine erneute Kandidatur am 20. April verkündet hat. In Schellenberg wiederum ist seit dem 23. März bekannt, dass FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser es noch einmal in der Kommunalpolitik wissen möchte. Er war von 1991 bis 2003 Vorsteher von Mauren-Schaanwald und wäre im Falle seiner Wahl der erste Politiker – zumindest seit es in Liechtenstein politische Parteien gibt –, der das Vorsteheramt in einer zweiten Gemeinde bekleidet. Amtsinhaber Dietmar Lampert (VU) hat sich noch nicht dazu geäussert, ob er erneut antritt. In Balzers möchte die ehemalige FBP-Fraktionssprecherin Christine Wohlwend die erste Vorsteherin der Gemeinde werden. Der amtierende Vorsteher Karl Malin plant, seine Entscheidung zu kommunizieren, wenn das Team der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten der VU-Balzers steht.

Noch nichts Konkretes aus zwei Gemeinden
Aus zwei Gemeinden sind bisher noch keine Details bekannt. Doch die beiden Vorsteher Tino Quaderer (FBP; seit 2019 im Amt) in Eschen und Johannes Hasler (FBP; ebenfalls seit 2019) in Gamprin haben zumindest keine Signale ausgesendet, dass sie ihr Amt niederlegen möchten – eher im Gegenteil. Sie haben angekündigt, vor beziehungsweise nach den Sommerferien Konkreteres zu verkünden. Ob in Eschen und Gamprin, aber auch in Balzers, Triesen, Triesenberg, Vaduz, Planken, Ruggell und Schellenberg echte Wahlen mit mehreren Kandidaten stattfinden werden, wird sich wohl spätestens bis Ende des laufenden Kalenderjahres weisen.

Im Lauf des Herbsts werden die beiden Grossparteien traditionsgemäss auch ihre Kandidatenteams für die Gemeinderäte in ihren Ortsgruppen nominieren. Die beiden kleineren Parteien haben in der Vergangenheit tendenziell auf landesweite Anlässe gesetzt, bei denen alle Kandidaten gleichzeitig nominiert werden. Spannend bleibt neben der Frage, wer sich alles zur Wahl stellt, auf jeden Fall auch die Frage, ob es mehr oder weniger Bewerberinnen und Bewerber sind als 2023. Damals traten 179 Personen, darunter 74 Frauen (41 Prozent) an, während neben den elf Vorsteher- noch 114 Gemeinderatsmandate zu vergeben waren. Nominiert wurden sie von fünf Parteien: VU, FBP, DpL, Freie Liste und Junge Liste. Parteilose Kandidatinnen oder Kandidaten standen 2023 keine zur Wahl. Dafür traten in drei Gemeinden – Balzers, Triesen und Schellenberg – mehr als zwei Personen als Vorsteherkandidaten an. In Balzers erzielte Karl Malin dennoch im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, in Triesen und Schellenberg gelang dies niemandem, weshalb ein zweiter Wahlgang nötig war, aus dem Daniela Erne-Beck und Dietmar Lampert als Sieger hervorgingen. Sollten 2027 zweite Wahlgänge nötig werden, würden diese wenige Wochen nach dem Wahltag vom 14. März stattfinden, sodass einem ordentlichen Amtsantritt der neuen Mandatarinnen und Mandatare am 1. Mai 2027 nichts im Weg steht. Da im zweiten Wahlgang die relative Mehrheit der Stimmen ausreicht, sieht das Gemeindegesetz keinen dritten Wahlgang vor.

 

Gemeindewahlen:
Mix aus Majorz und Proporz

In Liechtenstein sind die Gemeindewahlen ein zentrales Element der direkten Demokratie, bei dem alle vier Jahre die Weichen für die lokale Politik gestellt werden. Das Besondere ist die parallele Anwendung zweier Wahlsysteme für die Besetzung der unterschiedlichen Organe.

Die Wahl der Gemeindevorsteher beziehungsweise des Bürgermeisters folgt dem Majorzprinzip. Es handelt sich also um eine Persönlichkeitswahl. Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer das absolute Mehr der Stimmen erreicht. Gelingt dies niemandem, entscheidet in einem zweiten Wahlgang das einfache Mehr. Dieses System sichert dem Wahlsieger eine starke demokratische Legitimation durch die Mehrheit der Bevölkerung.

Im Gegensatz dazu werden die Gemeinderäte nach dem Proporzsystem gewählt. Das Verhältniswahlrecht soll dabei sicherstellen, dass die verschiedenen politischen Kräfte entsprechend ihrer Stärke in der Bevölkerung im Rat vertreten sind. Dabei gilt der Vorsteher oder die Vorsteherin trotz anderen Wahlsystems als Mitglied des Gemeinderats und wird bei der Sitzverteilung berücksichtigt, sofern er oder sie einer im Gemeinderat vertretenen Partei angehört. Dies war in Liechtenstein, seit es politische Parteien gibt, immer der Fall, da es einzig der FBP und der VU beziehungsweise
deren Vorgängerin, der Christlich-sozialen Volkspartei, bisher gelungen ist, Gemeindevorsteher oder -vorsteherinnen zu stellen.

Die Wähler haben in Bezug auf den Gemeinderat neben der Wahl ihrer favorisierten Parteiliste zwei Gestaltungsmöglichkeiten: Sie können Kandidaten streichen und/oder Personen von anderen Wahllisten hinzufügen. Dies macht die Gemeinderatswahl zu einer Mischung aus Parteien- und Personenwahl.

Durch diese Kombination aus Majorz und Proporz wird eine Balance zwischen klarer Führung und breiter politischer Abstützung gewährleistet.