Liechtensteiner Parlamentarier an der Internationalen Parlamentarischen Bodensee Konferenz in Winterthur

Am 29. Mai fand die 65. Tagung der Internationalen Parlamentarischen Bodensee Konferenz (IPBK) im Casinotheater Winterthur statt. Im Zentrum der Beratungen stand die Kreislaufwirtschaft als gemeinsames Zukunftsthema der Bodenseeregion. Die IPBK-Delegation des Liechtensteiner Landtages bestand aus Landtagspräsident Manfred Kaufmann, dem Abgeordneten Simon Schächle, den stellvertretenden Abgeordneten Benjamin Risch und Helmut Hasler sowie Landtagssekretär Stefan Hassler.

Die Diskussionen machten deutlich, dass Kreislaufwirtschaft weit über klassisches Recycling hinausgeht. Während Recycling in der Regel am Ende der Wertschöpfungskette ansetzt, verfolgt die Kreislaufwirtschaft einen ganzheitlichen Ansatz entlang des gesamten Produktlebenszyklus. Dieser beginnt bereits beim Design von Produkten und umfasst zentrale Aspekte wie Ressourceneffizienz, Langlebigkeit, Reparierbarkeit, Wiederverwendung sowie die Verlängerung von Nutzungszyklen.

Im Zentrum der Beratungen stand insbesondere die Frage, wie geeignete gesetzliche Rahmenbedingungen gestaltet werden können, um diese Transformation zu unterstützen. Dabei wurde betont, dass neben regulatorischen Ansätzen auch wirtschaftliche Anreize und verlässliche Investitionsbedingungen von zentraler Bedeutung sind. Ebenso wichtig ist ein funktionierendes Zusammenspiel zwischen Parlamenten und Exekutiven bei klarer Rollenverteilung sowie die enge Einbindung von Wirtschaft und Forschung. Eine bedeutende Rolle spielt dabei das Circular Lab, ein grenzüberschreitender Zusammenschluss von Hochschulen und Unternehmen, der praxisnahe Lösungen für die Umsetzung der Kreislaufwirtschaft entwickelt und den Wissens- und Technologietransfer zwischen Forschung, Wirtschaft und öffentlicher Hand stärkt.

Unterschiedliche Ansätze in den Ländern und Kantonen – etwa bei Förderinstrumenten, gesetzlichen Verpflichtungen oder freiwilligen Initiativen – wurden gegenübergestellt und diskutiert. Gleichzeitig wurde das Spannungsfeld zwischen notwendiger Regulierung und unternehmerischer Freiheit intensiv thematisiert. Einigkeit bestand darin, dass klare Leitplanken erforderlich sind, gleichzeitig jedoch übermässig detaillierte oder starre Vorgaben vermieden werden müssen, um Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit nicht zu beeinträchtigen. Ziel ist es, erfolgreiche Modelle rascher zu identifizieren und für andere Regionen nutzbar zu machen.

Landtagspräsident Manfred Kaufmann betonte: «Die Kreislaufwirtschaft ist ein zentraler Baustein für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Entscheidend ist, dass wir voneinander lernen und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen.» Der Abgeordnete Simon Schächle ergänzte: «Es gilt, eine ausgewogene Balance zu finden: klare Leitplanken für nachhaltiges Wirtschaften, ohne die unternehmerische Dynamik zu bremsen.»

Einigkeit bestand darin, den Austausch zwischen den Ländern und Kantonen weiter zu vertiefen und erfolgreiche Ansätze systematischer nutzbar zu machen.

Ein grosser Erfolg wurde beim seit längerem diskutierten Einheitsticket für die Schifffahrt auf dem Bodensee erzielt. Eine von der IPBK eingesetzte Arbeitsgruppe hat in den letzten Monaten intensiv daran gearbeitet, sodass eine Lösung inzwischen kurz vor dem Abschluss steht.

Ebenfalls thematisiert wurde die künftige Zusammenarbeit mit der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), dem politischen Dach der grenzüberschreitenden Kooperation der Regierungen in der Bodenseeregion. Die Abstimmung zwischen parlamentarischer (IPBK) und exekutiver Ebene (IBK) soll gezielt weiter verbessert werden.

Über die IPBK

Die IPBK vereint Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den Ländern und Regionen rund um den Bodensee. Ihr Ziel ist es, den parlamentarischen Austausch zu fördern und gemeinsame Anliegen der Bodenseeregion grenzüberschreitend zu diskutieren. Liechtenstein wird im Jahr 2027 sowohl den Vorsitz in der IPBK als auch in der IBK übernehmen. Damit kommt dem Land eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion zu.

BILD: Die Landtagsdelegation, von links: Abg. Simon Schächle, Landtagspräsident Manfred Kaufmann (Delegationsleiter), Landtagssekretär Stefan Hassler, Stv. Abg. Benjamin Risch und Stv. Abg. Helmut Hasler. (Fotos: PD/Niklas Thalmann)