Viktor Orban nach 16 Jahren Regierungszeit abgewählt / Aufatmen bei der EU
Bei der ungarischen Parlamentswahl am Sonntag feierte die Oppositionspartei TISZA von Péter Magyar einen spektakulären Erdrutschsieg mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Der bisherige Premier Viktor Orban räumte in einer kurzen Ansprache vor Anhängern am Wahlabend die Niederlage ein. Magyars Partei TISZA lag nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen bei 138 der 199 zu vergebenden Mandate. Orbans Partei Fidesz kam demnach nur auf 54 Sitze, die rechtsextreme Partei Mi Hazank auf sieben.
«Wir haben unsere Heimat zurückgeholt»
In seiner Siegesrede vor mehreren Zehntausend Anhängern sagte der Wahlgewinner Magyar, dass „Ungarn heute Geschichte geschrieben“ hätte und „Wir haben unsere Heimat zurückgeholt.“ Noch nie habe eine Partei in Ungarn eine derart starke Legitimation erhalten, sagte er mit Hinweis auf den großen Wahlsieg und die rekordhohe Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent.
Orbán hatte zuvor öffentlich seine Wahlniederlage eingeräumt. Für seine Partei sei die Niederlage schmerzhaft, aber eindeutig, betonte der Wahlverlierer. Magyar teilte auf Facebook mit, Orbán habe ihm telefonisch zum Wahlsieg gratuliert. Im bisherigen Parlament hatte Fidesz gemeinsam mit seiner Satellitenpartei KDNP (Christdemokraten) über 135 Sitze und damit über eine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügt.
Von der Leyen: Ungarn hat Europa gewählt
„Ungarn hat Europa gewählt“, kommentierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen auf X das Ergebnis. Auch Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gratulierten Wahlsieger Magyar. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit für ein starkes, sicheres und vor allem geeintes Europa“, schrieb Merz auf X. Orban hat jahrelang Opposition gegenüber der EU betrieben und immer wieder die Nähe zu Russland, China und zuletzt zu den USA gesucht. Am Schluss kam es mit der Ukraine zur offenen Auseiandersetzung, nachdem Orban Selenskyj vorgeworfen hat, die von Russland durch die Ukraine geführte Pipeline mit Oel für Ungarn sabotiert und zerstört zu haben. Auch mit der EU lag Orban im Streit, weil er u.a. mehrere Zahlungen der Europäischen Union an die Ukraine behinderte. Auch wird ihm und seinen Mitstreitern Sabotae gegenüber der EU vorgeworfen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem bisherigen ungarischen Oppositionsführer Peter Magyar zu seinem „überwältigenden Sieg“ gratuliert. Es sei wichtig, dass sich ein konstruktiver Ansatz durchsetze. Die Ukraine habe stets gute nachbarschaftliche Beziehungen zu allen europäischen Staaten angestrebt und sei bereit, ihre Zusammenarbeit mit Ungarn zu vertiefen. Quelle: oe24
Ungarns Wahlsieger Peter Magyar, der Viktor Orban nach 16 Jahren Regierungszeit ablöste, am Abend auf der Wahlparty der Tisztelet és Szabadság Párt (kurz TISZA). Foto: Picture Alliance, Frankfurt/Main.
